Array
(
[politik] => Array
(
[0] => Array
(
[art_id] => 64031285
[creation_date] => 20230927010635
[title] => Kinderhilfswerk fürchtet Schwächung der Kindergrundsicherung
[standfirst] => Vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zur sogenannten Kindergrundsicherung am Mittwoch befürchtet der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, dass die Unterstützung für arme Kinder im parlamentarischen Verfahren abgeschmolzen werden könnte.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Das Deutsche Kinderhilfswerk ist äuÃerst besorgt, dass bei der geplanten Kindergrundsicherung das Ziel in Gefahr gerät, die Kinderarmut in Deutschland spürbar zu senken", sagte Krüger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Es ist vielmehr zu befürchten, dass im weiteren Verfahren in Bundestag und Bundesrat die Kindergrundsicherung weiter zusammengestrichen wird." Was es brauche, sei aber ein Paradigmenwechsel. Kinder und Jugendliche dürften nicht weiter als Bittsteller von Sozialleistungen gesehen werden, sondern es sei die Aufgabe des Staates, allen Kindern die für ihr gutes Aufwachsen notwendigen finanziellen Mittel zukommen zu lassen. "Dieser Kerngedanke der Kindergrundsicherung scheint jetzt mehr und mehr abhanden zu kommen", fürchtet Krüger. Das Kinderhilfswerk dringt deshalb darauf, dass die Höhe der Kindergrundsicherung das vom Bundesverfassungsgericht geforderte Mindestmaà an Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben von Kindern und Jugendlichen tatsächlich abdeckt. "Das wird mehr Geld kosten als bisher veranschlagt", sagte Krüger den Funke-Zeitungen. Die Mehrkosten seien aber eine notwendige Investition des Staates in die Zukunftsfähigkeit des Landes. Die Organisation warnt davor, nach einer möglichen Verabschiedung der Kindergrundsicherung "die Hände in den Schoà zu legen". Mit einer reinen Zusammenfassung einiger bisheriger Unterstützungsleistungen "kommen wir bei der Bekämpfung der Kinderarmut nicht entscheidend voran", erklärte Krüger. "Wir brauchen vielmehr auch Leistungsverbesserungen, die über die bisherigen Bürgergeld-Regelsätze hinausgehen." Die Kindergrundsicherung dürfe nicht alleine stehen, sondern müsse eingebettet sein in eine Gesamtstrategie, die neben monetären Leistungen auch ein starkes Augenmerk auf infrastrukturelle Bedingungen zur Unterstützung von Familien und ihren Kindern lege. Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik seien ebenso zu berücksichtigen, wie Familien- und Bildungspolitik, Gesundheits- und Sozialpolitik sowie Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaupolitik. "So wie die Ursachen und Folgen von Kinderarmut mehrdimensional sind, müssen dabei alle politischen, staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure armutssensibel bei der umfassenden Bekämpfung von Kinderarmut und sozialer Exklusion, beim Aufbrechen von klassistischen Strukturen zusammenarbeiten", sagte der Präsident des Kinderhilfswerks.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2250931
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Kinder auf Fahrrädern (Archiv)
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031285
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Familien
[2] => Gesellschaft
[3] => Kinderhilfswerk
[4] => Schwächung
[5] => Kindergrundsicherung
)
[art_url] => kinderhilfswerk-fuerchtet-schwaechung-der-kindergrundsicherung
[letter] => k
[hash-clean] => 2023092701-dts-nachrichtenagentur.de-Kinderhilfswerk fürchtet Schwächung der Kindergrundsicherung
[hash] => f1b5a4c6e5c5e830041eefe7e667ce58
[timestamp] => 2023-09-27T01:06:35
[idate] => 1695769595
[slug] => kinderhilfswerk-fa-rchtet-schwa-chung-der-kindergrundsicherung
)
[1] => Array
(
[art_id] => 64031255
[creation_date] => 20230927001149
[title] => FDP fürchtet Wortbruch der EU-Kommission bei E-Fuels für Autos
[standfirst] => Die FDP hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) davor gewarnt, beim geplanten Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennermotor wortbrüchig zu werden.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Wir haben gemeinsam im März vereinbart, dass eine Regelung für E-Fuels gefunden wird", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr der "Bild" (Mittwochausgabe). "Wir erwarten von Ursula von der Leyen, dass sie sich an ihre Zusage hält." Der Verbrenner hat aus Sicht der FDP eine Perspektive. "Die EU-Kommission darf ihn nicht verbieten. Sonst stünden tausende Jobs auf dem Spiel, etwa bei den Zulieferern." Dürr kritisierte, dass zu Wochenbeginn im EU-Ministerrat keine Lösung für Fahrzeuge mit E-Fuels gefunden wurde. Jedes Fahrzeug mit Verbrennermotor in Deutschland "könnte mit klimafreundlichen Kraftstoffen schon heute emissionsfrei fahren - wenn uns die EU-Kommission nicht permanent Steine in den Weg legen würde", so Dürr. Bei der Verbrennung von E-Fuels wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie zuvor aus der Luft entnommen wurde. Die Gesamtemissionen von E-Fuels hängen jedoch von der Herkunft des Stroms und den Transportwegen ab. Auf absehbare Zeit wird Experten zufolge nicht genug E-Fuels geben, um damit alle Autos in Deutschland zu betreiben. Die Kraftstoffe werden zudem gebraucht, um Bereiche zu dekarbonisieren, in denen es keine Alternativen zu E-Fuels gibt, wie beispielsweise im Flugverkehr. Dort wären nach dem aktuellen Stand der Technik Batterien zu schwer. Dürr sagte, er erwarte von von der Leyen, "dass sie Industrie und Autofahrern den Rücken stärkt". Bislang mache die Kommissionspräsidentin "eine Politik gegen Betriebe und gegen den Klimaschutz", sagte Dürr.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2238642
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Werbung für E-Fuels
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031255
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Straßenverkehr
[2] => Umweltschutz
[3] => Autoindustrie
[4] => FDP
[5] => Wortbruch
[6] => EU-Kommission
[7] => E-Fuels
[8] => Autos
)
[art_url] => fdp-fuerchtet-wortbruch-der-eu-kommission-bei-e-fuels-fuer-autos
[letter] => f
[hash-clean] => 2023092700-dts-nachrichtenagentur.de-FDP fürchtet Wortbruch der EU-Kommission bei E-Fuels für Autos
[hash] => 0b6a5bdce087530011e3d928d5ede6ba
[timestamp] => 2023-09-27T00:11:49
[idate] => 1695766309
[slug] => fdp-fa-rchtet-wortbruch-der-eu-kommission-bei-e-fuels-fa-r-autos
)
[2] => Array
(
[art_id] => 64031252
[creation_date] => 20230927000728
[title] => Söder gibt Aiwanger-Affäre Schuld an CSU-Umfragewerten
[standfirst] => Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gibt der Affäre um Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler und bayerischer Wirtschaftsminister, die Schuld an den gesunkenen Umfragewerten der CSU.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Die derzeitigen Umfrageergebnisse sind noch von der Flugblattaffäre beeinflusst", sagte Söder dem "Stern". Er verteidigte aber sein Vorgehen in dem Fall. "Es geht nicht um Schönheitspreise, sondern um Stabilität." Er äuÃerte die Hoffnung, bei der Wahl besser abzuschneiden als derzeit prognostiziert. "Wir sind optimistisch, dass die CSU bis zur Wahl noch zulegen kann." Die Landtagswahl in Bayern soll am 8. Oktober stattfinden. Söder warnte zudem die CDU davor, in Thüringen eine Minderheitsregierung mit AfD-Stimmen vorzubereiten. "Mit Rechtsextremen, die die EU zerstören und Deutschland raus aus der Nato und hin zu Putin führen wollen, kann es keine Zusammenarbeit geben. Das heiÃt: Keine Minderheitsregierung mit AfD-Stimmen, keine Absprachen, keine Zustimmung zu AfD-Anträgen", sagte Söder. "Man muss die AfD bekämpfen und nicht mit ihr zusammenarbeiten."dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2250930
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Markus Söder am 23.09.2023
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031252
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => BAY
[2] => Gesellschaft
[3] => Wahlen
[4] => Söder
[5] => Aiwanger-Affäre
[6] => Schuld
[7] => CSU-Umfragewerten
)
[art_url] => soeder-gibt-aiwanger-affaere-schuld-an-csu-umfragewerten
[letter] => s
[hash-clean] => 2023092700-dts-nachrichtenagentur.de-Söder gibt Aiwanger-Affäre Schuld an CSU-Umfragewerten
[hash] => aec17c65e3e9ee08384e16309ca9688d
[timestamp] => 2023-09-27T00:07:28
[idate] => 1695766048
[slug] => sa-der-gibt-aiwanger-affa-re-schuld-an-csu-umfragewerten
)
[3] => Array
(
[art_id] => 64031248
[creation_date] => 20230927000454
[title] => SPD will MaÃnahmen gegen Gehsteigbelästigungen von Abtreibungsgegnern
[standfirst] => Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat die für diesen Mittwoch international angekündigten Aktionen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen scharf kritisiert und Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zur schnellen Einbringung gesetzlicher GegenmaÃnahmen einschlieÃlich BuÃgeldern aufgefordert.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Es ist so verdammt wichtig, dass die Gehsteigbelästigungen enden", sagte Mast dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Sie vertraue darauf, dass die Bundesregierung mit ihren Abstimmungen zu dem Gesetz in Kürze fertig ist. "Das wird hoffentlich endlich schnell der Fall sein." Der Bund könne regeln, wer wie in Deutschland vor Beratungsstellen stehe. "Ich bin davon überzeugt: Da lässt sich ein Weg finden. Das gilt auch für ein BuÃgeld, wer sich dann nicht daran hält", sagte die SPD-Politikerin. Das Bundesfamilienministerium erklärte auf Anfrage, angestrebt werde eine Kabinettsbefassung im Herbst. Abtreibungsgegner treten international für die SchlieÃung von Schwangerschaftsberatungsstellen ein. Sie versammeln sich vor den Einrichtungen und artikulieren ihren Protest, indem sie auf dem Bürgersteig in Sicht- und Hörweite Plakate zeigen, singen und beten - bis zu 40 Tage lang. Betroffene Frauen und das Personal der Beratungsstellen sprechen dabei von einer psychisch extrem belastenden Situation. "Hören Sie auf, lassen Sie es sein", sagte Mast in Richtung der selbsternannten Lebensschützer. "Stigmatisieren Sie die Frauen und Beschäftigten nicht."dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 1905668
[med_src_name] => über dts Nachrichtenagentur
[description] => SPD-Logo
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031248
)
[aIsin] => Array
(
[0] => DE0005751986
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Familien
[2] => Gesellschaft
[3] => Gesundheit
[4] => SPD
[5] => Maßnahmen
[6] => Gehsteigbelästigungen
[7] => Abtreibungsgegnern
)
[art_url] => spd-will-massnahmen-gegen-gehsteigbelaestigungen-von-abtreibungsgegnern
[letter] => s
[hash-clean] => 2023092700-dts-nachrichtenagentur.de-SPD will Maßnahmen gegen Gehsteigbelästigungen von Abtreibungsgegnern
[hash] => ca6ffb8f1507247441999f8b76b6a314
[timestamp] => 2023-09-27T00:04:54
[idate] => 1695765894
[slug] => spd-will-maa-nahmen-gegen-gehsteigbela-stigungen-von-abtreibungsgegnern
)
[4] => Array
(
[art_id] => 64031247
[creation_date] => 20230927000443
[title] => Schneider hält Ziel der Kindergrundsicherung für gescheitert
[standfirst] => Der Paritätische Wohlfahrtsverband hält die Pläne der Bundesregierung für eine Kindergrundsicherung für völlig unzureichend, um Kinderarmut in Deutschland abzubauen.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Die sogenannte Kindergrundsicherung der Ampel ist schon vor ihrem Beginn an ihrem wichtigsten Ziel, der Bekämpfung von Kinderarmut, gescheitert", sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe). "Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf. Es ist schlicht unbegreiflich, dass sich die Bundesregierung trotzdem nicht zu einer Erhöhung der Leistungen durchringen konnte. Im Gegenteil droht für einige Kinder, zum Beispiel im Asylbewerberleistungsgesetz, sogar eine Verschlechterung." Das Bundeskabinett will sich am Mittwoch mit der Kindergrundsicherung beschäftigen. Am Wochenende hatte sich die Bundesregierung bezüglich letzter Details geeinigt. CDU-Vizevorsitzende Silvia Breher kritisierte das Gesetz als "familienpolitische Mogelpackung". Der Entwurf werde nicht dazu beitragen, Kinderarmut abzubauen, sagte die Familienpolitikerin dem RND. "Mehr Bürokratie, verschiedene Anlaufstellen insbesondere für Bürgergeldempfänger - ein reiner Behördendschungel." Sie rechnet angesichts des zustimmungspflichtigen Gesetzes mit Debatten im Bundesrat. "Weiterhin ignoriert die Bundesfamilienministerin sämtliche Warnungen zum bürokratischen Mehraufwand ihres Gesetzentwurfs von Experten, Ländern und Kommunen. Schon insofern besteht auch im Bundesrat sicherlich noch umfassender Diskussions- und Klärungsbedarf." Breher forderte ein "Kinderzukunftsprogramm". Es müsse in frühkindliche Bildung investiert werden, sagte sie.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2250929
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Ulrich Schneider (Archiv)
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031247
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Familien
[2] => Gesellschaft
[3] => Steuern
[4] => Schneider
[5] => Ziel
[6] => Kindergrundsicherung
)
[art_url] => schneider-haelt-ziel-der-kindergrundsicherung-fuer-gescheitert
[letter] => s
[hash-clean] => 2023092700-dts-nachrichtenagentur.de-Schneider hält Ziel der Kindergrundsicherung für gescheitert
[hash] => 446b996f66485e06de213294971fe9fb
[timestamp] => 2023-09-27T00:04:43
[idate] => 1695765883
[slug] => schneider-ha-lt-ziel-der-kindergrundsicherung-fa-r-gescheitert
)
[5] => Array
(
[art_id] => 64031187
[creation_date] => 20230926215500
[title] => FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade bei EU-Asyl-Reform vor
[standfirst] => Die FDP-Fraktion im Bundestag wirft den Grünen vor, zentrale Elemente der geplanten Asyl-Reform der EU zu blockieren und damit die gesamten Verhandlungen aufs Spiel zu setzen.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Die EU-Krisenverordnung kann kein Argument sein, um die GEAS-Reform platzen zu lassen. Die Grünen müssen ihre Blockade sofort beenden", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stephan Thomae, der "Welt" (Mittwochausgabe). "Alles andere wäre unverantwortlich. Wir müssen alles dafür tun, um noch vor den Europa-Wahlen 2024 ein funktionierendes, europäisches Asylsystem mit klaren Regeln umzusetzen." Kritik kam auch aus den Reihen der SPD. "Sowohl die EU-Krisenverordnung als auch die gesamte Asylreform müssen jetzt nach Jahren des Scheiterns endlich gelingen", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese. "Der auf dem Tisch liegende Kompromiss ist tragfähig und eine klare Verbesserung des Status quo." Für die Bundesregierung gelte es jetzt, einen pragmatischen Lösungsweg aufzuzeigen. "Hier muss auch der grüne Koalitionspartner in die Pflicht genommen werden, von dem ich eine konstruktive Rolle erwarte", sagte Wiese. Ohne Kompromisse werde es nicht gehen. Grünen-Politiker wiederum verteidigten die Ablehnung der Krisenverordnung. "Die Krisenverordnung ist ein Sicherheitsrisiko für den europäischen Rechtsstaat", sagte Migrationspolitiker Julian Pahlke der Zeitung. "Durch die Krisenverordnung droht es zu mehr Pushbacks, bis zu zehnmonatiger Haft und einer weiteren Entrechtung von schutzsuchenden Menschen zu kommen." Einige Mitgliedstaaten könnten die Verordnung als Chance sehen, sich auch nach einer Reform nicht an gemeinsame rechtsstaatliche Regeln halten zu müssen, so Pahlke. "Dem kann aus meiner Sicht unter keinen Umständen zugestimmt werden."dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 1915832
[med_src_name] => über dts Nachrichtenagentur
[description] => Grenzzaun zwischen Mazedonien und Griechenland
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031187
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Asyl
[2] => FDP-Fraktion
[3] => Grünen
[4] => Blockade
[5] => EU-Asyl-Reform
)
[art_url] => fdp-fraktion-wirft-gruenen-blockade-bei-eu-asyl-reform-vor
[letter] => f
[hash-clean] => 2023092621-dts-nachrichtenagentur.de-FDP-Fraktion wirft Grünen Blockade bei EU-Asyl-Reform vor
[hash] => 0dce1536c15b07f4de5e4e4743ec7338
[timestamp] => 2023-09-26T21:55:00
[idate] => 1695758100
[slug] => fdp-fraktion-wirft-gra-nen-blockade-bei-eu-asyl-reform-vor
)
[6] => Array
(
[art_id] => 64031107
[creation_date] => 20230926192821
[title] => Scholz sieht jetzt auch groÃe Brisanz in Migrationskrise
[standfirst] => Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Lage in der Migrationskrise mittlerweile auch für brisant.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 3
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Die Zahl derjenigen, die zu uns kommen, ist viel gröÃer, als was sich einfach verkraften lässt", sagte Scholz am Dienstag in einer Sitzung der SPD-Fraktion im Bundestag, wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Mittwochausgabe schreiben wird. Es müssten nun die richtigen Dinge getan werden, damit die Bürger "uns vertrauen, dass wir in einer solchen Situation die Lage im Griff haben, dass wir wirklich Kontrolle über das Geschehen haben". Scholz verwies in der Sitzung auf die Zustimmung zum Schutz der EU-AuÃengrenze, auf die Einigung auf den Status sicherer Herkunftsländer für Georgien und Moldau - und sprach von der Notwendigkeit, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Klare Kommunikation sei bei dem Thema wichtig, weil viele mit Ressentiments spielten. "Da sind ganz viele mit den Nerven durch", sagte Scholz zur Lage in den Kommunen. "Ausdrücklich" bekannte sich der Kanzler zum individuellen Grundrecht auf Asyl. An dieser Verpflichtung werde man nach den Erfahrungen der Nazi-Diktatur nicht rütteln. Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ins Spiel gebrachte Obergrenze für Flüchtlinge nannte Scholz "heiÃe Luft".dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2250915
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Olaf Scholz am 22.09.2023
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031107
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Asyl
[2] => Scholz
[3] => Brisanz
[4] => Migrationskrise
)
[art_url] => scholz-sieht-jetzt-auch-grosse-brisanz-in-migrationskrise
[letter] => s
[hash-clean] => 2023092619-dts-nachrichtenagentur.de-Scholz sieht jetzt auch große Brisanz in Migrationskrise
[hash] => 42ad6eec149d0ede361fb7ddb08b6f87
[timestamp] => 2023-09-26T19:28:21
[idate] => 1695749301
[slug] => scholz-sieht-jetzt-auch-groa-e-brisanz-in-migrationskrise
)
[7] => Array
(
[art_id] => 64031087
[creation_date] => 20230926185834
[title] => Union kündigt Widerstand gegen Kindergrundsicherung im Bundesrat an
[standfirst] => Die Union will die sogenannte Kindergrundsicherung in ihrer aktuellen Fassung im Bundesrat nicht mittragen.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Nach wie vor sind bei weitem nicht alle Fragen und Probleme des komplexen Vorhabens gelöst", sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher am Dienstag der "Süddeutschen Zeitung". Man stehe deshalb bereits "im engen Kontakt mit den unionsgeführten Bundesländern". Noch deutlicher ist die Kritik aus Bayern. "Das bisherige Konzept ist für Bayern so nicht tragbar", sagte Familienministerin Ulrike Scharf (CSU) der SZ. Damit zeichnet sich ab, dass die Kindergrundsicherung in der jetzigen Form keine Chance auf eine Mehrheit im Bundesrat hat. Das Gesetz zur Kindergrundsicherung ist in der Länderkammer zustimmungspflichtig. Für eine Mehrheit im Bundesrat benötigt die Ampelkoalition auch Stimmen von Landesregierungen mit Unionsbeteiligung. Beim Bürgergeld hatte die gleiche Konstellation im vergangenen Herbst zu einem heftigen Streit zwischen Ampelkoalition und Union sowie zu einigen Ãnderungen an der Reform geführt. Die Kindergrundsicherung soll staatliche Hilfen wie Kindergeld, Kindersofortzuschlag für ärmere Familie und Leistungen für Kinder im Bürgergeld bündeln, Familien sollen die Anträge leichter stellen können und auf ihr Recht auf Unterstützung hingewiesen werden. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) will so mehr Chancengleichheit erreichen, ihr zufolge würden von dem Gesetz 2,9 Millionen arme oder armutsbedrohte Kinder profitieren. An diesem Mittwoch will die Bundesregierung den Gesetzentwurf beschlieÃen. CDU-Vize Breher sagte, nach dem bisher bekannten Entwurf werde der Zugang von Familien zu Leistungen zwar "eventuell in einigen Fällen einfacher, dagegen in vielen anderen Fällen schwieriger". Die Kindergrundsicherung werde damit nicht, wie von Familienministerin Paus häufig angekündigt, zu einer Bringschuld des Staates, dank der die Hilfe automatisch auf dem Konto ankomme. "Die Leistungen werden weiter von Anträgen abhängig bleiben." Auch der Verwaltungsaufwand werde nicht geringer, kritisierte Breher, die auch familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion ist. Dies könne man gut an den Kosten erkennen, die im Gesetzentwurf aufgeführt seien. Für die Umsetzung der Kindergrundsicherung fielen bei der Bundesagentur für Arbeit Mehrausgaben in Höhe von 408 Millionen Euro an, die in den kommenden Jahren weiter steigen könnten. Die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Hendrik Wüst (CDU) teilte auf Anfrage mit, zur Kindergrundsicherung werde man sich, wie es in solchen Fällen üblich sei, erst "im Vorfeld" der Bundesratssitzung zur Kindergrundsicherung positionieren. Bayerns Familienministerin Scharf sagte dagegen bereits jetzt, mit der geplanten Bündelung der Leistungen werde "ein neues Bürokratie-Ungeheuer geschaffen und keine echte Verbesserung für Familien". Der Gesetzentwurf sei nicht der versprochene groÃe Wurf zur dauerhaften Vermeidung von Kinderarmut, "sondern eine bisher schlecht durchdachte Verwaltungsreform".dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 1899937
[med_src_name] => über dts Nachrichtenagentur
[description] => Gebäude des Bundesrates in Berlin
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031087
)
[aIsin] => Array
(
[0] => ES0181380710
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Familien
[2] => Steuern
[3] => Union
[4] => Widerstand
[5] => Kindergrundsicherung
[6] => Bundesrat
)
[art_url] => union-kuendigt-widerstand-gegen-kindergrundsicherung-im-bundesrat-an
[letter] => u
[hash-clean] => 2023092618-dts-nachrichtenagentur.de-Union kündigt Widerstand gegen Kindergrundsicherung im Bundesrat an
[hash] => 5f89e51182c51e33b46f433e40290530
[timestamp] => 2023-09-26T18:58:34
[idate] => 1695747514
[slug] => union-ka-ndigt-widerstand-gegen-kindergrundsicherung-im-bundesrat-an
)
[8] => Array
(
[art_id] => 64031054
[creation_date] => 20230926181451
[title] => EU-Kommission kritisiert Desinformation auf Kurznachrichtendienst X
[standfirst] => Die EU-Kommission hat den Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter, für ein hohes Maà an Desinformation auf der Plattform kritisiert und das Netzwerk zur Einhaltung von Gesetzen gegen Falschinformationen angehalten.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => X sei "die Plattform mit dem gröÃten Anteil an Falsch- und Desinformations-Posts", sagte die für Werte und Transparenz zuständige EU-Kommissarin, V?ra Jourová, am Dienstag bei der Vorstellung eines Berichts über Falschinformation auf Plattformen. "Das Pilotprojekt hat auch gezeigt, dass Desinformationsakteure deutlich mehr Follower haben als ihre nicht-desinformierenden Kontrahenten, und dass sie in der Regel seit kürzerer Zeit Nutzer sind als nicht-desinformierende Nutzer." 44 Unternehmen und zivilgesellschaftliche Akteure hatten 2022 den Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Online-Desinformation unterzeichnet, darunter Instagram-Mutter Meta, Google und Tiktok. X hat sich inzwischen aus dem Verhaltenskodex zurückgezogen, muss aber weiterhin das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) befolgen, das ebenfalls zum Vorgehen gegen Desinformation verpflichtet. Aus dem nun veröffentlichten Report zu dem Verhaltenskodex geht hervor, dass Google eigenen Angaben zufolge Anzeigen von fast 300 Websites entfernt hat, die mit staatlich finanzierten Propagandaseiten verbunden sind. Youtube habe zudem zwischen Januar und April 2023 mehr als 400 Kanäle geschlossen, die an koordinierten Einflussoperationen beteiligt gewesen sein sollen, die mit dem vom russischen Staat gesponserten Internet Research Agency (IRA) in Verbindung stehen. Jourová warnte vor den Folgen von Desinformation in Hinblick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die bevorstehenden EU-Wahlen im nächsten Jahr. "Der russische Staat hat sich auf einen Krieg der Ideen eingelassen, um unseren Informationsraum mit Halbwahrheiten und Lügen zu verseuchen und ein falsches Bild davon zu vermitteln, dass Demokratie nicht besser ist als Autokratie", sagte die EU-Kommissarin. Sie sprach von einer "millionenschwere Waffe der Massenmanipulation, die sowohl auf die Russen selbst als auch auf die Europäer und den Rest der Welt abzielt". Die sehr groÃen Plattformen müssten sich mit dieser Gefahr auseinandersetzen, so Jourová. "Vor allem, weil wir damit rechnen müssen, dass der Kreml und andere vor den Wahlen aktiv sein werden."dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 1860421
[med_src_name] => über dts Nachrichtenagentur
[description] => EU-Fahne
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64031054
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Computer
[2] => Gesellschaft
[3] => EU-Kommission
[4] => Desinformation
[5] => Kurznachrichtendienst
)
[art_url] => eu-kommission-kritisiert-desinformation-auf-kurznachrichtendienst-x
[letter] => e
[hash-clean] => 2023092618-dts-nachrichtenagentur.de-EU-Kommission kritisiert Desinformation auf Kurznachrichtendienst X
[hash] => f95d8652fbb5703b03fff511f0834323
[timestamp] => 2023-09-26T18:14:51
[idate] => 1695744891
[slug] => eu-kommission-kritisiert-desinformation-auf-kurznachrichtendienst-x
)
[9] => Array
(
[art_id] => 64030966
[creation_date] => 20230926161703
[title] => SPD lehnt Arbeitszwang für Asylsuchende ab
[standfirst] => Die SPD lehnt einen Arbeitszwang für Asylsuchende ab.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Einen Menschen zur Arbeit zu zwingen, ist oft kontraproduktiv und führt meist zur Mehrarbeit bei allen anderen Beteiligten", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Mediengruppe Bayern" (Mittwochausgaben). "Asylbewerbern wurde lange verwehrt, eine Arbeit aufzunehmen. Ein groÃer Fehler - das zeigt auch der Mangel an Arbeitskräften in unserem Land." Die allermeisten Asylbewerber wollten aber arbeiten, so Wiese "Und wir können sie gut auf unserem Arbeitsmarkt gebrauchen." Er hat vor allem jene im Blick, deren Antrag auf Asyl bewilligt wurde. "Wer bleiben darf, sollte aus meiner Sicht möglichst schnell eine Arbeitserlaubnis erhalten, um dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen und für sich selbst sorgen zu können. Wer nicht bleiben darf, muss hingegen schnell wieder das Land verlassen." Laut Medienberichten plant die österreichische Regierung eine Arbeitspflicht für Asylbewerber in gemeinnützigen Tätigkeiten, auch wenn diese sich noch in einem laufenden Verfahren befinden. Die Union unterstützt das Vorgehen. "Ich halte es grundsätzlich für sinnvoll, dass Asylbewerbern ein entsprechendes Arbeitsangebot gemacht wird und bei Ablehnung auch Leistungen gestrichen werden", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Der Verzicht auf Arbeitsangebote entfalte "eine Magnetwirkung". VorstöÃe für einen Arbeitszwang gab es zuletzt vor allem im Hinblick auf Arbeitssuchende: Im Oktober letzten Jahres hatte die AfD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, dass Arbeitslosengeldempfänger, die "Bürgerarbeit" verweigern, statt Barmitteln nur noch Sachdienstleistungen erhalten. Der Vorschlag stieà damals auf Kritik von der CDU-Parteigliederung Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA). In Juni dieses Jahres hatte der damalige CDU-Vizevorsitzende Carsten Linnemann, der heute als CDU-Generalsekretär fungiert, eine "Jobpflicht" für arbeitslose Menschen gefordert. Thüringens FDP-Vorsitzender Thomas Kemmerich hat den Vorschlag im August wieder aufgegriffen.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 1903974
[med_src_name] => über dts Nachrichtenagentur
[description] => Flüchtlingsfamilie in einer "Zeltstadt"
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030966
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Arbeitsmarkt
[2] => Asyl
[3] => SPD
[4] => Arbeitszwang
[5] => Asylsuchende
)
[art_url] => spd-lehnt-arbeitszwang-fuer-asylsuchende-ab
[letter] => s
[hash-clean] => 2023092616-dts-nachrichtenagentur.de-SPD lehnt Arbeitszwang für Asylsuchende ab
[hash] => be0adbf9095f3b468e318a465b9d1943
[timestamp] => 2023-09-26T16:17:03
[idate] => 1695737823
[slug] => spd-lehnt-arbeitszwang-fa-r-asylsuchende-ab
)
[10] => Array
(
[art_id] => 64030837
[creation_date] => 20230926141030
[title] => Forsa: AfD verliert, bleibt aber zweitstärkste Partei
[standfirst] => Die AfD verliert in einer neuen Sonntagsfrage von Forsa etwas, bleibt aber zweitstärkste Kraft hinter der Union.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => Laut "Trendbarometer" von RTL/ntv Trendbarometer liegen CDU/CSU unverändert bei 27 Prozent, die AfD bei 21 Prozent (-1). Auch die Werte für SPD (17 Prozent), Grüne (14 Prozent), FDP (6 Prozent) und die Linke (4 Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die sonstigen Parteien gewinnen einen Prozentpunkt hinzu und kommen auf 11 Prozent. Nur rund ein Viertel der Bundesbürger (26 Prozent) hat den Eindruck, dass die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP das Land gut durch die derzeitigen Krisen führt. Fast drei Viertel (72 Prozent) meinen, dass die Bundesregierung das nicht tut. Dass die Bundesregierung das Land gut durch die Krisen führe, meinen mehrheitlich nur die Anhänger der SPD (61 Prozent) und der Grünen (54 Prozent), nicht aber die der FDP (36 Prozent). Wie bereits im Dezember des vergangenen Jahres glaubt auch aktuell nur eine Minderheit der Bundesbürger (27 Prozent), dass eine von der Union mit Friedrich Merz geführte Bundesregierung die derzeitigen Krisen besser bewältigen könnte als die regierende "Ampel-Koalition"; Eine groÃe Mehrheit von 64 Prozent glaubt das weiterhin nicht. Auch unter den Anhängern von CDU/CSU glaubt nur etwas mehr als die Hälfte (59 Prozent), dass eine von der Union geführte Bundesregierung mit Friedrich Merz die aktuellen Krisen besser bewältigen könnte. Die Daten wurden von Forsa im Auftrag von RTL Deutschland vom 19. bis 25. September 2023 erhoben.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2243277
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Logo auf AfD-Parteitag (Archiv)
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030837
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Wahlen
[2] => Forsa
[3] => AfD
[4] => Partei
)
[art_url] => forsa-afd-verliert-bleibt-aber-zweitstaerkste-partei
[letter] => f
[hash-clean] => 2023092614-dts-nachrichtenagentur.de-Forsa: AfD verliert, bleibt aber zweitstärkste Partei
[hash] => 618c7f7c307cb01bff4ae5ccd6fc3e38
[timestamp] => 2023-09-26T14:10:30
[idate] => 1695730230
[slug] => forsa-afd-verliert-bleibt-aber-zweitsta-rkste-partei
)
[11] => Array
(
[art_id] => 64030550
[creation_date] => 20230926092115
[title] => Tote und Verletzte nach Explosion von Tanklager in Bergkarabach
[standfirst] => Bei der Explosion eines Treibstofflagers in der Konfliktregion Bergkarabach im Südkaukasus hat es nach Angaben örtlicher Behörden mindestens 20 Todesopfer gegeben, mindestens 290 Menschen wurden verletzt.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => Dabei war zunächst unklar, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Nach Angaben von Augenzeugen standen zum Zeitpunkt des Unglücks viele Menschen in einer Schlange und warteten auf die Ausgabe von Treibstoff, angeblich, um mit Autos die Region zu verlassen. Aserbaidschan hatte das seit Jahrzehnten umkämpfte und hauptsächlich von Armeniern bewohnte Gebiet in den letzten Tagen militärisch schnell eingenommen. AnschlieÃend setzte eine Flüchtlingsbewegung ein, mehrere Tausend armenischstämmige Menschen kamen in Armenien an, weil sie Repressalien durch Aserbaidschan befürchten.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2250784
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Karte mit Armenien, Aserbaidschan und Bergkarabach (Archiv)
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030550
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Armenien
[2] => Aserbaidschan
[3] => Unglücke
[4] => Tote
[5] => Verletzte
[6] => Explosion
[7] => Tanklager
[8] => Bergkarabach
)
[art_url] => tote-und-verletzte-nach-explosion-von-tanklager-in-bergkarabach
[letter] => t
[hash-clean] => 2023092609-dts-nachrichtenagentur.de-Tote und Verletzte nach Explosion von Tanklager in Bergkarabach
[hash] => 5a29867fdb22bb82ab20fad902afd0c8
[timestamp] => 2023-09-26T09:21:15
[idate] => 1695712875
[slug] => tote-und-verletzte-nach-explosion-von-tanklager-in-bergkarabach
)
[12] => Array
(
[art_id] => 64030509
[creation_date] => 20230926084335
[title] => CDU hält auch Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen für zu hoch
[standfirst] => Eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen, die in Deutschland pro Jahr maximal aufgenommen werden, wäre nach Ansicht von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) auf Dauer zu hoch.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 3
[publish_sites] => 1
[sub_text] => Deutschland könne diese Zahl nur in Ausnahmefällen verkraften, sagte Frei dem Sender ntv. Der CDU-Politiker bezog sich auf die Obergrenzen-Debatte in der Merkel-Regierung und erklärte: "Damals nach dem Streit 2018 hat man gesagt, die ZielgröÃe ist etwa zwischen 180.000 und 220.000 Menschen. Wobei man ehrlicherweise sagen muss, auch das ist einer Ausnahmesituation geschuldet." Er könne sich "nicht vorstellen", dass Deutschland jedes Jahr 200.000 Menschen im Wege der humanitären Migration in Deutschland aufnehme. "Das wäre in der Tat etwas, das die Gesellschaft überfordern würde", sagte der Unionsfraktionsgeschäftsführer.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2157992
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Hilfsgüter für Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030509
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Asyl
[2] => CDU
[3] => Obergrenze
[4] => Flüchtlingen
)
[art_url] => cdu-haelt-auch-obergrenze-von-200-000-fluechtlingen-fuer-zu-hoch
[letter] => c
[hash-clean] => 2023092608-dts-nachrichtenagentur.de-CDU hält auch Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen für zu hoch
[hash] => 3cd391de2b1b2c923e85b27ffa13d3e6
[timestamp] => 2023-09-26T08:43:35
[idate] => 1695710615
[slug] => cdu-ha-lt-auch-obergrenze-von-200-000-fla-chtlingen-fa-r-zu-hoch
)
[13] => Array
(
[art_id] => 64030405
[creation_date] => 20230926063359
[title] => Umfrage: Stimmung zur Deutschen Einheit gekippt
[standfirst] => Zum 23.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober gibt es laut einer Forsa-Umfrage für den "Stern" einen dramatischen Befund: Ost und West rücken wieder auseinander. 60 Prozent der Deutschen sagen heute, dass das Trennende überwiegt. Nur 37 Prozent meinen, dass die Menschen in Ost und West inzwischen weitgehend zu einer Bevölkerung zusammengewachsen sind. Drei Prozent äuÃern sich nicht. Im Jahr 2019 fiel die Bilanz noch positiv aus: Damals sah eine Mehrheit von 51 Prozent ein Zusammenwachsen und nur eine Minderheit von 45 Prozent eine Dominanz des Trennenden. In den vergangenen 20 Jahren hat Forsa die gleiche Frage immer wieder gestellt. Ãhnlich negativ wie heute waren die Einschätzungen zuletzt im Jahr 2008. Besonders schlecht ist die Einheitsstimmung in Ostdeutschland: Für 75 Prozent überwiegt 34 Jahre nach dem Mauerfall das Trennende. Nur 21 Prozent in den neuen Ländern sehen ein Zusammenwachsen der Nation. Auffällig: Obwohl die Bundesregierung im Sommer Vollzug bei der Angleichung des Rentenwerts gemeldet hat, ziehen Deutschen, die 60 Jahre und älter sind, eine besonders negative Einheitsbilanz: 69 Prozent von ihnen sagen, dass das Trennende überwiegt. Unter den Parteianhängern sind die der SPD am skeptischsten: 71 Prozent von ihnen sehen ein Ãbergewicht des Trennenden. Die einzige Wählergruppe, die die Einheit mehrheitlich positiv sieht, sind die Unterstützer der FDP: 48 Prozent von ihnen sehen ein Zusammenwachsen des Landes, 46 Prozent eine Dominanz der Unterschiede. Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL Deutschland am 21. und 22. September 2023 erhoben. Datenbasis: 1.003 Befragte. Die exakte Fragestellung lautete: "Am 3. Oktober wird wieder der Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Was meinen Sie: Sind die Menschen in Ost- und Westdeutschland mittlerweile weitgehend zu einem Volk zusammengewachsen oder überwiegt eher noch das Trennende?"dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 1990786
[med_src_name] => über dts Nachrichtenagentur
[description] => Verlauf der Berliner Mauer
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030405
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Gesellschaft
[2] => Umfrage
[3] => Stimmung
[4] => Deutschen
[5] => Einheit
)
[art_url] => umfrage-stimmung-zur-deutschen-einheit-gekippt
[letter] => u
[hash-clean] => 2023092606-dts-nachrichtenagentur.de-Umfrage: Stimmung zur Deutschen Einheit gekippt
[hash] => b74d5723eb7e1a63f3a4cb966823d228
[timestamp] => 2023-09-26T06:33:59
[idate] => 1695702839
[slug] => umfrage-stimmung-zur-deutschen-einheit-gekippt
)
[14] => Array
(
[art_id] => 64030403
[creation_date] => 20230926062329
[title] => Ampel-Streit um Migration geht weiter
[standfirst] => Der Streit innerhalb der Ampel-Koalition um das ist Migration geht weiter.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => Katarina Barley, frisch gekürte Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, hat die Wortwahl von FDP-Generalsekretär Bijan Djir Sarai beim Thema Migration kritisiert. Djir-Sarai hatte die Grünen als "Sicherheitsrisiko für das Land" bezeichnet. Dazu sagte Barley dem "Spiegel": "Ich war auch mal Generalsekretärin und weiÃ, dass es zum Job gehört, etwas krasser zu formulieren. Aber da ist die FDP deutlich über das Ziel hinausgeschossen." Die Vizepräsidentin des Europaparlaments schloss sich der Kritik der grünen AuÃenministerin Annalena Baerbock an der Krisenverordnung der EU-Asylreform an. "Die Krisenverordnung ist die Achillesverse des Asylpakets", sagte Barley. Die Verordnung würde einem Mitgliedsland, das besonders von irregulärer Migration betroffen ist, erlauben, Flüchtlinge zurückzuweisen oder in andere EU-Staaten weiterzuleiten. "Die Gefahr der Krisenverordnung ist, dass wir am Ende denselben chaotischen Zustand herstellen, nur eben dann von EU-Recht gedeckt", sagte die SPD-Politikerin. "Die Gefahr der Verordnung besteht darin, dass die betroffenen Staaten sich sehr schnell darauf berufen und genau jene Mechanismen aussetzen, die wir im Asylpaket mühsam gefunden haben." Barley empfiehlt ihrer Partei, beim Thema Migration das Gespräch mit CDU und CSU zu suchen. "Grundsätzlich ist es in Zeiten wie diesen gut, über die groÃen und emotionalen Fragen in einem demokratischen Konsens zu sprechen", sagte die SPD-Politikerin. "Die Union kann sich aber nicht auf der einen Seite staatstragend geben und auf der anderen rechtsauÃen zündeln."dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2250753
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Frau mit Kopftuch (Archiv)
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030403
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Asyl
[2] => Ampel-Streit
[3] => Migration
)
[art_url] => ampel-streit-um-migration-geht-weiter
[letter] => a
[hash-clean] => 2023092606-dts-nachrichtenagentur.de-Ampel-Streit um Migration geht weiter
[hash] => cfd2e6d057e247d4c08140e4738e931e
[timestamp] => 2023-09-26T06:23:29
[idate] => 1695702209
[slug] => ampel-streit-um-migration-geht-weiter
)
[15] => Array
(
[art_id] => 64030378
[creation_date] => 20230926020416
[title] => GdP lehnt Ausweitung stationärer Grenzkontrollen klar ab
[standfirst] => Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich klar gegen eine Ausweitung der stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien ausgesprochen.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Wir sprechen uns als GdP gegen stationäre, feste Grenzkontrollen aus, weil wir das in der polizeilichen Arbeit nicht als effektiv ansehen", sagte die Vizevorsitzende des GdP-Bezirks Bundespolizei, Erika Krause-Schöne, der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Dauerhafte stationäre Grenzkontrollen seien auch eine "dauerhafte Belastung" und "sehr personalintensiv". Einen Schlagbaum wie früher wolle man nicht, weil dadurch auch der Waren- und Pendlerverkehr behindert werden würde. Zudem würden Schleuser einfach um die festen Kontrollpunkte herumfahren. Stattdessen wolle die Bundespolizei "agil auf der Grenzlinie" agieren können, sagte Krause-Schöne. Zugleich machte die Polizeigewerkschafterin aber auch deutlich, dass durch die polizeilichen Kontrollen das Problem nicht im Kern gelöst werden könne. "Wir können dadurch nicht die Zahlen der Migration begrenzen. Das ist Augenwischerei, das muss man so klar sagen." Jede Person, die ein Schutzbegehren vorbringe, müsse aufgenommen werden. Es liege dann in der Zuständigkeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die Asylgesuche zu prüfen. Aus Sicht der Gewerkschafterin könne die Migrationspolitik nur auf EU-Ebene vorangebracht werden, unter anderem durch eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex und eine "Vorfilterung" der Geflüchteten an der EU-AuÃengrenze. "Es gibt ganz viel auf EU-Ebene zu tun", so Krause-Schöne weiter. Um dennoch effektiver im Zuge der Schleierfahndung kontrollieren zu können, fordert die GdP bereits seit Ende Juli eine Notifizierung der Grenze zu Polen und Tschechien durch die EU. Diese würde flexible Kontrollen im Zuge der Schleierfahndung auch "direkt auf dem Grenzstreifen" ermöglichen, so Krause-Schöne weiter. Bislang findet die Schleierfahndung nur in einem Streifen von 30 Kilometern hinter der Grenze statt.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2199410
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Polizei
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030378
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Asyl
[2] => GdP
[3] => Ausweitung
[4] => Grenzkontrollen
)
[art_url] => gdp-lehnt-ausweitung-stationaerer-grenzkontrollen-klar-ab
[letter] => g
[hash-clean] => 2023092602-dts-nachrichtenagentur.de-GdP lehnt Ausweitung stationärer Grenzkontrollen klar ab
[hash] => b0c87cad25d5551bb754abd163b9bd18
[timestamp] => 2023-09-26T02:04:16
[idate] => 1695686656
[slug] => gdp-lehnt-ausweitung-stationa-rer-grenzkontrollen-klar-ab
)
[16] => Array
(
[art_id] => 64030377
[creation_date] => 20230926020410
[title] => Union will Mehrwertsteuersenkung für Baubranche
[standfirst] => Im Kampf gegen die Krise beim Wohnungsbau fordert die Union eine Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Baubranche.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 3
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Die Baukosten müssen runter, und zwar sofort", sagte die Vorsitzende der Mittelstandsunion (MIT) und CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Daher fordern wir, die Mehrwertsteuer auf Baustoffe und Bauleistungen auf sieben Prozent abzusenken." Durch diese MaÃnahme entstehe "ein einfacher steuerlicher Anreiz, im niedrigpreisigen Segment dringend benötigten Wohnraum zu schaffen", ergänzte Connemann. "Die Mehrwertsteuer-Absenkung auf sieben Prozent fordern wir auch für den gesamten sozialen Wohnungsbau." Die MIT-Chefin sagte weiter, die vom Wohnungsbaugipfel am Montag beschlossenen MaÃnahmen würden nicht ausreichen, um die Talfahrt der Branche kurzfristig zu beenden. Die Bundesregierung müsse sich daher auch in Brüssel dafür einsetzen, "auf die Erhebung von Einfuhrzöllen auf dringend benötigte Baumaterialien wie Holz aus Drittstaaten EU-weit zu verzichten. Das wäre ein wichtiger Impuls, um den Materialmangel abzuschwächen", sagte Connemann.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2250748
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Baustelle vor Deutschem Bundestag (Archiv)
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030377
)
[aIsin] => Array
(
[0] => ES0181380710
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Steuern
[2] => Union
[3] => Mehrwertsteuersenkung
[4] => Baubranche
)
[art_url] => union-will-mehrwertsteuersenkung-fuer-baubranche
[letter] => u
[hash-clean] => 2023092602-dts-nachrichtenagentur.de-Union will Mehrwertsteuersenkung für Baubranche
[hash] => 28da07715b419e708bb60cf13238a638
[timestamp] => 2023-09-26T02:04:10
[idate] => 1695686650
[slug] => union-will-mehrwertsteuersenkung-fa-r-baubranche
)
[17] => Array
(
[art_id] => 64030369
[creation_date] => 20230926000612
[title] => Ministerpräsidenten wollen früher über Flüchtlingspolitik beraten
[standfirst] => Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer wollen früher über weitere Schritte in der Flüchtlingspolitik beraten als bisher geplant.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => "Dieses Thema wird mit Sicherheit schon auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Mitte Oktober intensiv behandelt werden", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dem "Stern". Bislang sollte das Thema erst bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. November mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen werden. Zuvor, am 12. Oktober, kommen die Ministerpräsidenten zu ihrer internen Jahrestagung zusammen, bei der Weil auch den Vorsitz der MPK formell an die hessische Landesregierung übergeben wird. Die Flüchtlingspolitik sei angesichts des Drucks auf die Kommunen nicht aufschiebbar, hieà es in Länderkreisen. Es gelte, die Beratungen mit dem Kanzler gut vorzubereiten. Eine verlässliche Mitfinanzierung des Bundes bei den Flüchtlingskosten sei "überfällig, um die Lasten der Kommunen auf ein erträgliches Maà zu bringen", so Weil. "Die Unterbringung und Versorgung der vielen Geflüchteten muss noch stärker als bislang als eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen angesehen werden." Der SPD-Politiker sagte dem "Stern" weiter: "Wir brauchen eine faire Kostenverteilung in Form eines atmenden Systems." Einen "Schulterschluss der Rationalität und Besonnenheit" solle es auch über die Parteien hinweg geben. "Es ist irreführend und gefährlich, wenn man den Menschen vormacht, es gäbe einige wenige schnell umsetzbare MaÃnahmen, um die Zahl der allwöchentlich zu uns Kommenden wesentlich zu reduzieren", so Weil. Stationäre Kontrollen an der polnischen Grenze seien allerdings "sinnvoll".dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 1915834
[med_src_name] => über dts Nachrichtenagentur
[description] => Flüchtlinge auf der Balkanroute
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030369
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Asyl
[2] => Integration
[3] => Ministerpräsidenten
[4] => Flüchtlingspolitik
)
[art_url] => ministerpraesidenten-wollen-frueher-ueber-fluechtlingspolitik-beraten
[letter] => m
[hash-clean] => 2023092600-dts-nachrichtenagentur.de-Ministerpräsidenten wollen früher über Flüchtlingspolitik beraten
[hash] => 6f357c1b1b3287dd790e36a5a04dd281
[timestamp] => 2023-09-26T00:06:12
[idate] => 1695679572
[slug] => ministerpra-sidenten-wollen-fra-her-a-ber-fla-chtlingspolitik-beraten
)
[18] => Array
(
[art_id] => 64030368
[creation_date] => 20230926000324
[title] => Insa: Ampel-Koalition verfehlt parlamentarische Mehrheit deutlich
[standfirst] => Die Ampel-Koalition kann in der Wählergunst keine Zugewinne verbuchen und verfehlt eine parlamentarische Mehrheit deutlich.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => Im aktuellen Insa-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnen SPD (17,5 Prozent), CDU/CSU (27 Prozent), FDP (6,5 Prozent) und AfD (21,5 Prozent) je einen halben Prozentpunkt hinzu. Die Grünen verlieren ein Prozentpunkt und kommen nur noch auf 13,5 Prozent. Die Freien Wähler (3 Prozent) verlieren einen halben Prozentpunkt. Die Linke (5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Die Ampel-Koalition kommt wie in der Vorwoche zusammen nur auf 37,5 Prozent und verfehlt eine parlamentarische Mehrheit deutlich. Auch ein schwarz-rotes Bündnis verfehlt mit zusammen 44,5 Prozent eine parlamentarische Mehrheit. Da neun Prozent der Stimmen an Parteien fallen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, könnten 46 Prozent für eine parlamentarische Mehrheit reichen. Regierungsfähige Mehrheiten gibt es für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP, die zusammen auf 47 Prozent käme, eine Kenia-Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen, die zusammen 58 Prozent erreichen würde, oder eine Deutschland-Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen mit zusammen 51 Prozent. Insa-Chef Hermann Binkert sagte "Bild": "Ohne die Union kann nicht regiert werden. FDP und Linke sind nicht aus der Gefahrenzone der Fünf-Prozent-Hürde heraus. Die Freien Wähler sind noch deutlich unter dieser Hürde." Im Insa-Politikerranking sind Friedrich Merz (CDU) und Carsten Linnemann (CDU) die groÃen Gewinner. Die Verliererin der Woche ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Ergebnisse des Rankings im Einzelnen: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bleibt auf Platz 1. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gewinnt zwei Punkte hinzu und bleibt auf Platz 2. Keine Veränderungen gibt es auch auf den folgenden Plätzen: Platz 3 für NRW-MP Hendrik Wüst (CDU), Platz 4 für SPD-Chef Lars Klingbeil und Platz 5 für Landwirtschaftsminister Cem Ãzdemir (Grüne). Ein groÃer Sprung nach vorne gelingt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (von Platz 12 auf Platz 6) und CDU-Chef Friedrich Merz (von Platz 13 auf Platz 7). Beide gewinnen jeweils zwei Punkte und machen jeweils sechs Plätze gut. Sahra Wagenknecht hält ihren Punktestand, fällt aber von Platz 6 auf Platz 8. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt Platz 9. Interessant wird es auf den hinteren Plätzen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verliert zwei Punkte und stürzt von Platz 17 auf Platz 19. Hinter ihr ist nur noch AfD-Chef Tino Chrupalla (Platz 20). Vor ihr sind Linke Chefin Janine Wissler (steigt von Platz 19 auf Platz 18) und AfD-Chefin Alice Weidel (von Platz 18 auf Platz 17). Für den Insa-Meinungstrend im Auftrag von "Bild" wurden vom 22. bis zum 25. September 2023 insgesamt 2.003 Bürger befragt.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2224352
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Ampel-Minister ohne Kanzler
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030368
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Wahlen
[2] => Insa
[3] => Ampel-Koalition
[4] => Mehrheit
)
[art_url] => insa-ampel-koalition-verfehlt-parlamentarische-mehrheit-deutlich
[letter] => i
[hash-clean] => 2023092600-dts-nachrichtenagentur.de-Insa: Ampel-Koalition verfehlt parlamentarische Mehrheit deutlich
[hash] => c4d7b95b79a851fd42009cc0a34fa84d
[timestamp] => 2023-09-26T00:03:24
[idate] => 1695679404
[slug] => insa-ampel-koalition-verfehlt-parlamentarische-mehrheit-deutlich
)
[19] => Array
(
[art_id] => 64030365
[creation_date] => 20230926000245
[title] => Studie: Ãltere fühlen sich durch Banken diskriminiert
[standfirst] => Ãltere Menschen sehen sich bei der Kreditvergabe durch Banken zunehmend diskriminiert.
[language] => de
[sec_id] => 51
[sec_name] => politik
[sec_description] => Politik
[main_section] => politik
[src_id] => 3742
[src_name] => dts-nachrichtenagentur.de
[src_description] => www.dts-nachrichtenagentur.de
[src_only_title] => 0
[vg_media] => 0
[contract] => 1
[tld] => de
[prio] => 4
[publish_sites] => 1
[sub_text] => Das ergibt sich aus einer Studie des Instituts für Finanzdienstleistungen, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagausgaben) berichten. 55 Prozent der Kunden bei 100 befragten Banken bestätigten dabei die Existenz von Altersgrenzen bei der Vergabe von Konsumkrediten, 71 Prozent bestätigen dies bei Immobilienkrediten. Bei der Vergabe von Konsum- und Immobilienkrediten liegt die Altersgrenze laut Studie im Durchschnitt bei 67 Jahren. Eine weitere Ursache für Benachteiligungen aufgrund des Alters stellen demzufolge beschleunigte FilialschlieÃungen dar. So gaben 48 Prozent der Teilnehmenden an der Bankenumfrage an, dass Filialen geschlossen worden seien, meist im ländlichen Raum. Vor allem für ältere Kreditnehmer sei damit der Zugang zu Beratung erschwert. Auch aufgrund der zunehmenden Digitalisierung würden Kreditanträge von älteren Personen zum Teil ohne individuelle Prüfungen abgelehnt. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, sagte dem RND dazu: "Die Studie des Instituts ist ein Warnsignal, weil sie zeigt, dass ältere Menschen oft pauschal keine Kredite mehr bekommen." Dies könne unter anderem dazu führen, dass viele ältere Hausbesitzer, die zum Beispiel ihre Heizung erneuern müssten, ernsthafte Probleme bekämen. Banken sollten natürlich auch in Zukunft die Kreditwürdigkeit ihrer Kunden prüfen können, so Ataman. "Aber pauschale Ablehnungen wegen des Alters sind falsch. Ãltere Menschen brauchen die Möglichkeit, bei entsprechenden Sicherheiten Geld zu bekommen." Sie schlug vor, das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zu ändern, um pauschale Ablehnungen von Krediten wegen des Alters künftig zu verhindern. Verbraucher müssten die Möglichkeit haben, dass ihre Kreditwürdigkeit individuell überprüft wird, sagte sie. AuÃerdem sollten Banken in Zukunft Ablehnungen von Krediten transparenter begründen müssen.dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
[aSection] => Array
(
[sec_id] => 51
[name] => Politik
[description] => Politik
[main_section] => Politik
[search] => 1
[nlbr] => 0
[show_art_id] => 0
[show_med_id] => 0
[show_top] => 0
[show_date] => 0
[show_author] => 0
[show_relation] => 1
[show_print] => 0
[show_mail_to] => 0
[sec_med_id] => 0
[active] => 1
[sec_fake_title] => 1
[position] => 0
[paid_content] => 0
)
[aAuthor] => Array
(
[user_id] => 14
[email] => feed@poppress.de
[media_path] =>
[user_image] =>
[user_image_small] => 0
[user_image_video] => 0
[sections] =>
[user_symbol] =>
[show_user_symbol] => 1
[fake_title] => 1
[nofollow] => 1
[advertorial_maker] => 0
[advertiser] => 0
[publish_sites] => 1
[auto_remove] => 1
[name] => Handler
[vorname] => Feed
[description] =>
)
[aMedia] => Array
(
[0] => Array
(
[med_id] => 2090585
[med_src_name] => ?ber dts Nachrichtenagentur
[description] => Seniorin im Rollstuhl
)
)
[iCountMedia] => 1
[aForum] => Array
(
[forum_mother_art_id] => 64030365
)
[multi_tags] => Array
(
[0] => Politik
[1] => Finanzindustrie
[2] => Gesellschaft
[3] => Studie
[4] => Banken
)
[art_url] => studie-aeltere-fuehlen-sich-durch-banken-diskriminiert
[letter] => s
[hash-clean] => 2023092600-dts-nachrichtenagentur.de-Studie: Ältere fühlen sich durch Banken diskriminiert
[hash] => ddbcbffb417ee1702258f6af56753d77
[timestamp] => 2023-09-26T00:02:45
[idate] => 1695679365
[slug] => studie-a-ltere-fa-hlen-sich-durch-banken-diskriminiert
)
)
)