Linken-Chef Luigi Pantisano weist den Vorwurf zurück, seine Partei sei antisemitisch. Zugleich kündigt er im Fall Ferat Kocak Transparenz an und verweist auf parteiinterne Verfahren bei möglichen Konsequenzen.
27.09.26 20:51 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
In den größten Städten Niedersachsens behaupten sich drei amtierende Oberbürgermeister. In Oldenburg setzt sich dagegen der Grünen-Kandidat Jascha Rohr knapp gegen den SPD-Bewerber Ulf Prange durch.
27.09.26 19:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Gesundheitsminister Carsten Linnemann hält eine Begrenzung des Eigenanteils auf 1.500 Euro für unzureichend und setzt auf eine Kommission zur langfristigen Neuordnung der Pflegeversicherung. Zugleich verschärft sich der Streit mit der SPD über mögliche Leistungskürzungen und die Finanzierung der Reform.
27.09.26 16:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach einem Großalarm in Whelford hat die Polizei fünf Männer festgenommen. Spezialisten untersuchten mehrere Fahrzeuge, während 85 Haushalte vorsorglich ihre Häuser verlassen mussten.
27.09.26 15:52 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der JU-Vorsitzende will die Höhe staatlicher Unterstützung stärker an früheren Beitragszahlungen ausrichten. Er räumt ein, dass eine solche Reform Migranten überproportional treffen würde, und kündigt Gespräche mit Friedrich Merz und Bärbel Bas an.
27.09.26 15:17 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Initiative der von der SVP unterstützten Kräfte hätte die Neutralität verfassungsrechtlich verschärft und Sanktionen außerhalb eines UN-Beschlusses weitgehend untersagt. Das Scheitern am Ständemehr hält der Schweizer Regierung Spielraum für eine flexiblere Außen- und Sicherheitspolitik offen.
27.09.26 13:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Franziska Brantner und Felix Banaszak wollen die Grünen auch in der kommenden Amtszeit gemeinsam führen. Ihre Wiederwahl steht beim Parteitag Anfang Dezember in Berlin an.
27.09.26 13:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Mehrere CDU-Abgeordnete prüfen nach Informationen der „Welt“, ob künftig fehlende Zustimmung stärker zum Maßstab im Sexualstrafrecht werden soll. In der Unionsfraktion gibt es zugleich weiterhin Vorbehalte gegen eine Änderung der geltenden Regelung.
27.09.26 12:27 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bei Wuppertal ist ein Suzuki in einer Autobahnausfahrt von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Die Polizei ermittelt zur bislang ungeklärten Unfallursache.
27.09.26 12:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger sieht Deutschland wegen der Dominanz US-amerikanischer Technologiekonzerne vor einem wachsenden Autonomieverlust. Er fordert mehr strategische Infrastrukturpolitik, ohne Innovation durch zu starke Regulierung auszubremsen.
27.09.26 10:26 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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