Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt.
01.01.26 06:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Bundesregierung aufgerufen, im Jahr 2026 mit aller Kraft die deutsche Wirtschaft anzuschieben.
01.01.26 01:06 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Jahr 2026 hat begonnen - und mit ihm treten einige Neuerungen in Kraft.
01.01.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Präsident des Umweltbundesamts, Dirk Messner, fürchtet negative Folgen für den Klimaschutz durch die Verschiebung des Emissionshandelssystems EU-ETS II.
31.12.25 11:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Esra Limbacher hat die Wichtigkeit von Verlässlichkeit und sozialer Ausgestaltung beim Klimaschutz betont.
31.12.25 08:43 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Zum Jahreswechsel hat der erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, den sozialdemokratischen Regierungspartnern vorgeschlagen, für die zweite Hälfte der Legislaturperiode die gemeinsame Arbeitsgrundlage zu erneuern.
31.12.25 08:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Zur Entlastung der Kommunen hat der Deutsche Städtetag tiefgreifende Sozialreformen gefordert.
31.12.25 08:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner ersten Neujahrsansprache als Regierungschef um Geduld bei den von der Bundesregierung geplanten Reformen gebeten.
31.12.25 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Seit Beginn der Legislaturperiode am 12. Mai hat es bereits 42 Ordnungsrufe im Bundestag gegeben.
31.12.25 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat die CDU und ihren Vorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz, aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei vor den Landtagswahlen 2026 abzuändern.
30.12.25 21:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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