Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt.

11.02.26 14:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert mehr Tempo in Europa, um im globalen Wettbewerb zu bestehen.

11.02.26 14:21 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Zur besseren Steuerung der Patientenversorgung will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein Primärversorgungssystem einführen.

11.02.26 13:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Grünen kritisieren, dass im Zuge einer großen Botschafterrotation der gerade erst ernannte deutsche Botschafter in Kiew abgezogen und noch kein Nachfolger benannt worden ist."Es ist ein verheerendes Signal, dass einer der wichtigsten diplomatischen Posten für die Bundesrepublik mit einem so großen Fragezeichen versehen wird", sagte die für Außenpolitik zuständige stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe).

11.02.26 12:25 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union beschlossen.Das Gesetz benennt unter anderem die nationalen Behörden zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der KI-Verordnung und enthält zudem Klarstellungen zu einer "staatsfernen Medienaufsicht" in Deutschland sowie zur diesbezüglichen Zuständigkeit der Länder im Presse- und Rundfunkbereich.Dies betreffe insbesondere die Frage nach den Aufsichtsstrukturen zur Einhaltung der Transparenzpflichten, zum Beispiel bei der Kennzeichnung von Deepfakes und KI-generierten Nachrichtentexten, hieß es aus dem Kanzleramt."Insgesamt ist das Durchführungsgesetz nur einer von vielen Bausteinen hin zu einem abgestimmten, europäischen Ordnungsrahmen für KI", sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.

11.02.26 12:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Zahl der in Norwegen stationierten britischen Truppen soll innerhalb von drei Jahren von 1.000 auf 2.000 Soldaten verdoppelt werden.

11.02.26 10:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim CDU-Parteitag angekündigt hat."Angela Merkel hat 16 Jahre erfolgreich regiert", sagte Müller der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Mittwoch.

11.02.26 09:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der israelische Rüstungskonzern IAI verspricht, Deutschland mit dem System "Arrow 3" wirksam vor russischen Raketen schützen zu wollen.

11.02.26 06:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), warnt vor weiteren Änderungen an der EU-Lieferkettenrichtlinie und mahnt Planungssicherheit für Unternehmen an."Zu Entbürokratisierung gehört auch Verlässlichkeit", sagte Barley dem Portal Politico.

11.02.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Mit durchschnittlich 12,2 Monaten haben die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) 2025 so lange gedauert wie noch nie.

11.02.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de