Der frühere deutsche Botschafter in Syrien und heutige Leiter des Deutschen Orient-Instituts, Andreas Reinicke, geht von einer freiwilligen Rückkehr vieler Syrer in ihr Heimatland aus.Wenn die wirtschaftlichen Voraussetzungen stimmen, werde sich die Frage der Abschiebungen zum Teil von selbst lösen, sagte Reinicke der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine Volksabstimmung über die deutsche Nationalhymne und die Staatsflagge.

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die Pläne der EU-Kommission für eine Überarbeitung des Treibhausgashandelssystems ETS scharf.

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Leihmutterschaft soll in Deutschland aus Sicht der CSU verboten bleiben.

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will Internet-Anbieter stoppen, die Atteste ohne tatsächlichen Arztkontakt ausstellen.Im Rahmen der von der Koalition geplanten Verschärfungen bei der Krankschreibung kündigte Warken gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" an, bald konkrete Vorschläge vorzulegen, um eine Krankschreibung per Online-Fragebogen ohne Arztkontakt zu unterbinden.

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Chef des Chemiekonzerns Evonik, Christian Kullmann, fordert eine Verschiebung des für 2030 in Nordrhein-Westfalen geplanten Kohleausstiegs."Den Kohleausstieg 2030 sehe ich nicht", sagte Kullmann der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Außenminister Johann Wadephul (CDU) schlägt vor, die auslaufende UN-Stabilisierungsmission im Libanon (UNIFIL) durch eine Truppe mit EU-Mandat zu ersetzen."Wir sollten in der EU prüfen, ob wir im Anschluss an die UNIFIL-Mission mit einem europäischen Mandat dafür sorgen können, dass kein Sicherheitsvakuum entsteht", sagte Wadephul dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Fast jede zweite abschlagsfreie "Rente mit 63" ist in den vergangenen Jahren an eine Frau gegangen.

17.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die AfD-Bundesspitze fordert den Abbruch der Aufstellungsversammlung der AfD für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und eine Neuwahl der Landesliste.

16.07.26 21:22 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim deutsch-französischen Ministerrat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron "über die großen Themen" sprechen.Man werde über die Wirtschaftspolitik, über die Energiepolitik und über die Sicherheits- und Verteidigungspolitik reden, sagte Merz am Donnerstag bei der Begrüßung auf Schloss Bensberg in Bergisch Gladbach.

16.07.26 20:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de