Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin kritisiert die Linken-Politikerin nach einem Bericht über interne Anmerkungen zu Sicherheitsängsten scharf. Im Mittelpunkt steht der Umgang mit dem Hamas-Sympathisanten Ibrahim Ibrahim.
heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Likud bleibt nach dem vorläufigen Endergebnis stärkste Einzelpartei, doch weder das Lager von Benjamin Netanjahu noch das Oppositionsbündnis erreicht die nötige Mehrheit. Die arabischen Parteien könnten zum Schlüssel für die Regierungsbildung werden.
29.10.26 22:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere Finanzminister hält die bayerische Landtagspräsidentin wegen ihrer Erfahrung und möglichen Akzeptanz über Parteigrenzen hinweg für geeignet. Zugleich zieht er eine positive Bilanz der bisherigen Amtszeit Frank-Walter Steinmeiers.
29.10.26 19:48 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Gregor Gysi stellt sich nach der Veröffentlichung interner Kommentare hinter Elif Eralp. SPD-Landeschef Steffen Krach verlangt zugleich von der Linken mehr Klarheit bei der Benennung von Gefahren und beim Schutz Berlins.
29.10.26 16:55 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die aus der „Letzten Generation“ hervorgegangene Gruppe will bei der Berliner Demonstration einen Redebeitrag leisten und die Organisation unterstützen. Ihr Sprecher verbindet die Teilnahme mit Forderungen nach Klimaschutz und einer Demokratie per Los.
29.10.26 16:54 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Ricarda Lang sieht bei den Grünen Versäumnisse bei Integration und Migration. Parteichef Felix Banaszak fordert zugleich eine klare Benennung von Islamismus und organisierter Kriminalität ohne pauschale Urteile über Zugewanderte.
29.10.26 16:52 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesfamilienministerin Karin Prien will die Steuerpolitik an eine stärker von Künstlicher Intelligenz geprägte Wirtschaft anpassen. Zugleich fordert sie einen effizienteren Staat und gezielte Investitionen in Kinder und Jugendliche.
29.10.26 16:49 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Leiterin des ukrainischen Center for Civil Liberties beschreibt Verbote ukrainischer Sprache und Kultur, Tötungen lokaler Vertreter sowie Umerziehungslager für Kinder. Russland hält nach ihren Angaben etwa 19 Prozent der Ukraine besetzt.
29.10.26 16:49 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Jugendforscher Klaus Hurrelmann warnt davor, Teilnehmer des bundesweiten Protesttags pauschal unter Generalverdacht zu stellen. Zugleich sieht er organisatorische Schwächen bei der Initiative „GenZ regelt“ und hält eine geringe Beteiligung für möglich.
29.10.26 16:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundeskanzler Friedrich Merz will die Zusammenarbeit mit Südkorea bei Schlüsseltechnologien und im Handel ausbauen. In Seoul verwies er zugleich auf die historische Verbindung beider Gesellschaften und gemeinsame demokratische Werte.
29.10.26 16:09 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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