Die für Mai angesetzten Abstimmungen im Europaparlament zum digitalen Euro dürften sich verzögern.
20.04.26 14:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert die Ausgliederung der Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern aus der gesetzlichen Krankenversicherung."Wir müssen es wieder schaffen, dass die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger nicht von den Beitragszahlern gezahlt werden, sondern vom Staat, von der Allgemeinheit", sagte er dem Nachrichtensender "Welt".
20.04.26 13:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach der Parlamentswahl in Bulgarien setzt die Bundesregierung auf eine zügige Regierungsbildung."Wir hoffen, dass in Sofia schnell eine stabile Regierung gebildet werden kann", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag der dts Nachrichtenagentur.
20.04.26 12:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland hat nach Angaben von BKA-Präsident Holger Münch nicht zu einer Entlastung der Polizei geführt.Es gebe "im Detail viel Aufwand, der zusätzlich entsteht", sagte Münch am Montag der dts Nachrichtenagentur.
20.04.26 11:33 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat in der Debatte um weitere Entlastungen eine Energiekrisenzahlung vorgeschlagen."Wir Grünen schlagen vor: eine Energiekrisenzahlung von 100 Euro pro Person", sagte sie den Sendern RTL und ntv.
20.04.26 10:37 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die unabhängige Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" will Ende Juni Handlungsempfehlungen vorlegen.
20.04.26 09:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die AfD treibt den Aufbau einer europäischen Stiftung voran.
20.04.26 07:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Partei Progressives Bulgarien (PB) unter der Führung des ehemaligen Präsidenten Rumen Radew ist bei der Parlamentswahl in Bulgarien klar stärkste Kraft geworden.Nach der Auszählung von etwa 68 Prozent der Stimmen lag PB mit einem Ergebnis von über 44 Prozent uneinholbar in Führung.
20.04.26 06:35 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Angesichts geringer Zustimmungswerte für die schwarz-rote Bundesregierung geht die SPD Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl im September auf Distanz zur eigenen Bundespartei.
20.04.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Vor der für diese Woche erwarteten Vorstellung neuer Pläne und Reformen für die Bundeswehr mahnt die Unionsfraktion im Bundestag ein deutlich höheres Tempo bei deren Umstrukturierung an.
20.04.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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