Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat den von der schwarz-roten Koalition vorgelegten Haushaltsplan scharf kritisiert.
15.09.25 15:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ein gemischtes Fazit für seine Partei.
15.09.25 14:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
In der SPD beginnt nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen die Aufarbeitung.
15.09.25 13:59 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ein neues Maßnahmenpaket zur Energiewende vorgeschlagen.
15.09.25 10:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen muss nach Ansicht des Parlamentsgeschäftsführers der Union im Bundestag, Steffen Bilger (CDU), ein Ansporn für die Koalition im Bund sein.
15.09.25 10:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr.
15.09.25 10:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Münchener Ifo-Institut drängt auf einen neuen Ansatz in der deutschen Innovationspolitik.
15.09.25 09:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung.
15.09.25 08:46 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen.
15.09.25 07:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour wehrt sich in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder gegen dessen Vorwurf einer Autofeindlichkeit der Grünen.
15.09.25 07:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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