Der Gouverneur von Kalifornien hat die Vollstreckung der Todesstrafen für 548 Häftlinge gestoppt. Details zu Umfang und weiteren rechtlichen Folgen sollen noch bekanntgegeben werden.
05.11.26 20:38 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Wegen höherer Ausgaben für Regelsätze und Krankenkassenbeiträge muss der Bund im laufenden Jahr zusätzlich 250 Millionen Euro bereitstellen. Die Nachzahlung verschärft den politischen Streit über die im Sommer gestartete Reform des Bürgergelds.
05.11.26 20:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach den Ausschreitungen am 31. Oktober ermittelt die Frankfurter Polizei gegen 55 Tatverdächtige. Die Angaben zum Stand vom 3. November heizen zugleich die politische Debatte über die beteiligten Gruppen an.
05.11.26 18:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die AfD behauptet ihren ersten Platz, während CDU/CSU bei 20 Prozent verharren. Trotz einer leichten Verbesserung bleibt die Zufriedenheit mit Kanzler Friedrich Merz und der Bundesregierung niedrig.
05.11.26 18:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere Grünen-Chef Omid Nouripour fordert nach dem Tod Hubert Aiwangers Respekt gegenüber dessen Familie. Anlass sind hämische Beiträge in sozialen Netzwerken, darunter auch von einem grünen Lokalpolitiker.
05.11.26 17:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Bundestag hat Änderungen am Fahrlehrergesetz beschlossen, die den Führerscheinerwerb günstiger und die Ausbildung flexibler machen sollen. Geplant sind digitaler Theorieunterricht, ein vereinfachtes Prüfungssystem und neue Möglichkeiten für zusätzliche Fahrpraxis.
05.11.26 16:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion wirbt für die bayerische Landtagspräsidentin. Über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier soll die Bundesversammlung am 30. Januar entscheiden.
05.11.26 16:27 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Verteidigungsminister Boris Pistorius lässt eine rund um die Uhr erreichbare Anlaufstelle für Betroffene und Zeugen einrichten. Die Hotline soll diskrete Erstberatung ermöglichen und über weitere Schritte informieren.
05.11.26 16:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das vorläufige Obduktionsergebnis zum Tod des bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger weist auf kein Fremdverschulden hin. Die Berliner Staatsanwaltschaft setzt die Ermittlungen mit weiteren gerichtsmedizinischen Untersuchungen fort.
05.11.26 15:36 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bei der Obduktion von Hubert Aiwanger haben sich keine Hinweise auf ein Fremdverschulden ergeben. Weitere Angaben zum Todesfall sollen folgen.
05.11.26 15:21 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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