Beim Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) soll offenbar der CDU-Politiker Fritz Güntzler auf Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) folgen.Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio.

24.07.26 08:35 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Vizevorsitzende der Unionsfraktion Anja Weisgerber (CSU) begrüßt die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplante Kabinettsumbildung."Ich halte Nina Warken für sehr kompetent und für eine starke Persönlichkeit, das hat sie nicht zuletzt bei der erfolgreichen Umsetzung wichtiger gesundheitspolitischer Reformen eindrucksvoll unter Beweis gestellt", sagte Weisgerber der Funke-Mediengruppe.

24.07.26 08:07 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird offenbar größer als bisher bekannt.Wie die "Bild" unter Berufung auf Unionskreise berichtet, entlässt Merz auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU).

24.07.26 08:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Merz entlässt auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.

24.07.26 07:59 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte Verbot von Enteignungen von Immobilienunternehmen als kritisch bewertet.

24.07.26 04:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat die offenbar bevorstehende Umbildung im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert.

24.07.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Anteil an Häftlingen ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist erneut gestiegen.

24.07.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Verband der Deutschen Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) befürchtet angesichts eines möglichen Wechsels von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ins Kanzleramt eine vorübergehende Handlungsunfähigkeit des Bundesgesundheitsministeriums."Mit dem Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums eröffnet sich einerseits die Chance auf eine Neubewertung des Pflegeneuordnungsgesetzes, andererseits droht die Gefahr einer vorübergehenden Handlungsunfähigkeit des Ministeriums bis zur vollständigen operativen Amtsübernahme", sagte VDAB-Bundesgeschäftsführer Thomas Knieling den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).Der Verband forderte zugleich den als möglichen Nachfolger gehandelten CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf, die stockende Pflegereform zügig voranzubringen.

24.07.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die "spanische Fußfessel" zur Verhinderung häuslicher Gewalt gegen Frauen soll später eingeführt werden als geplant.

24.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Linke hat vor einem Ende der Informationsfreiheit in Deutschland gewarnt."Die Pläne aus der Giftküche des Innenministeriums zielen auf das faktische Ende der Informationsfreiheit in Deutschland", sagte die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende Clara Bünger der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).Alexander Dobrindt wolle den Bundesbeauftragten schlicht abschaffen.

24.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de