Die Bundesregierung hat verhalten auf den Gerichtsbeschluss das Landgerichts München reagiert, den die Gema wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße gegen die ChatGPT-Betreiberin OpenAI erwirkt hatte.
12.11.25 13:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hat am Mittwoch das Jahresgutachten der "Wirtschaftsweisen" an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergeben.
12.11.25 13:08 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat eingeräumt, dass die Tagesordnung des nächsten Koalitionsausschuss noch nicht abschließend fixiert ist.
12.11.25 09:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Manuel Atug, Sprecher der AG Kritis, kritisiert die Pläne des Bundesinnenministeriums für einen sogenannten "Cyberdome".
12.11.25 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Berlins SPD-Chef Martin Hikel hat die Ablehnung seiner Nominierung als Bürgermeisterkandidat für Neukölln verteidigt.
12.11.25 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hält einen Sieg bei der Landtagswahl im März 2026 trotz Rückstand in den Umfragen noch für möglich.
12.11.25 04:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Wer in einer Sozialwohnung lebt, aber ein gutes Gehalt bezieht, soll nach Wunsch von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) künftig eine zusätzliche Abgabe zahlen müssen.
12.11.25 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen.
12.11.25 00:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der letzte Verteidigungsminister der DDR, Rainer Eppelmann (CDU), hat angesichts der 70-jährigen Existenz der Bundeswehr die Aufnahme von 15.000 ehemaligen Soldaten der Nationalen Volksarmee als vorbildlich gelobt.
12.11.25 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.
12.11.25 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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