Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert, queere Menschen besser zu schützen.
17.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt vor einem "Staatsstreich".
17.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt fordern mehrere Innenminister Vorkehrungen für den Fall einer Regierungsbeteiligung der Partei.Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) dringt darauf, das Thema bei der Innenministerkonferenz Mitte Juni in Hamburg auf die Tagesordnung zu setzen.
16.05.26 16:27 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" erneut einen Punkt zulegen und erreicht mit 29 Prozent den höchsten Wert, der jemals im "Sonntagstrend" für sie gemessen wurde.Gleichzeitig verliert die Union weiter und fällt auf nur noch 22 Prozent (-1).
16.05.26 14:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der anstehenden Pflegereform die Betroffenen zu einseitig zu belasten."Eine Reform, die den Kern unseres Sozialstaats aushöhlt, ist keine Modernisierung, sondern ein Kurs in soziale Kälte", schreibt er in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus".
16.05.26 13:15 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung kann nach Einschätzung des Grünen-Politikers Omid Nouripour nicht darauf hoffen, von einem erfolgreichen Auftritt der deutschen Nationalelf bei der Fußball-Weltmeisterschaft zu profitieren."Wenn die Nagelsmänner Weltmeister werden, freuen wir uns alle sehr.
16.05.26 10:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann mahnt eine bessere Kommunikation für die anstehenden Reformprojekte der Bundesregierung an.
16.05.26 08:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Fast die Hälfte der Bürger in Deutschland hat die Geduld mit der kriselnden schwarz-roten Koalition verloren.
16.05.26 07:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Führende Ökonomen stellen die Reformbereitschaft der schwarz-roten Koalition infrage.
16.05.26 07:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, spricht sich für eine mögliche Ausweisung ausländischer Täter antisemitischer Gewalt aus.Mit Blick auf antisemitische Straftaten sagte Schuster der "Welt am Sonntag", wenn es um Taten gehe, die Leib und Leben gefährdeten, halte er es für legitim, solche Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls auch anzuwenden.
16.05.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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