Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz hat vor einer wachsenden Bedrohung durch China gewarnt.

19.05.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

SPD-Digitalpolitiker wollen eine Billion Euro privates Kapital für Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) mobilisieren.

19.05.26 04:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland (ASB) fordert eine dauerhaft geregelte Finanzierung des Zivilschutzes aus dem Bundeshaushalt.

19.05.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert."Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was sie unter Regieren versteht: Gefolgsleute statt Fachleute", sagte der CDU-Politiker dem "Stern".

19.05.26 00:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drängt angesichts des neuen Ebola-Ausbruchs in Afrika auf eine verstärkte, im Zweifel staatlich organisierte Impfstoffforschung gegen das gefährliche Virus.

19.05.26 00:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

SPD-Innenminister und -Senatoren in den Bundesländern fordern von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Engagement des Bundes beim Bevölkerungsschutz und mehr Bundeszuschüsse an die Länder."Wir fordern schon seit längerem, dass sich Herr Dobrindt nicht nur um das Thema Migration kümmert, sondern auch um den Bevölkerungsschutz", sagte Thüringens Innenminister Georg Maier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

19.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

In der Debatte um eine Reform der Pflegeversicherung wächst der Widerstand innerhalb der SPD gegen eine Mehrbelastung der Pflegebedürftigen im Heim.Der "Bild" (Dienstagsausgabe) sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD): "Anstatt zu entlasten, erhöht Frau Ministerin Warken den Druck auf Pflegebedürftige und ihre Familien.

19.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

CDU-Vize Karl-Josef Laumann dringt angesichts schlechter Umfragewerte für die Koalitionsparteien auf mehr Geschlossenheit bei den anstehenden Reformen."Wir müssen jetzt einfach die Arbeit erledigen", sagte Laumann der "Rheinischen Post".

19.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der deutsche Wald bleibt weiterhin in kritischer Verfassung."Insgesamt machen die Folgen von Extremereignissen wie Trockenheit und Dürre unseren Wäldern weiterhin stark zu schaffen", sagte der Präsident des Waldeigentümerverbandes AGDW, Andreas Bitter, der "Rheinischen Post" vor der Vorstellung der Waldzustandserhebung an diesem Dienstag durch Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).Zwar sei die Lage regional sehr unterschiedlich.

19.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Chef der Krankenkasse DAK Gesundheit, Andreas Storm, hat die schwarz-rote Koalition aufgefordert, die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform zu stoppen."Alle bisher bekannten Vorschläge würden zu einem irreparablen Schaden in der Pflegeversicherung führen", sagte Storm dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

19.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de