Mit Blick auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Klimapolitik der Bundesregierung mahnt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch Verbindlichkeit bei den weiteren Maßnahmen an.
30.11.23 13:31 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach dem Klimaschutz-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg fühlt sich die Union in ihrer Kritik an der Ampel bestätigt.
30.11.23 13:23 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
In der Debatte um den Bundeshaushalt bringen die Grünen ein neues Sondervermögen ins Spiel.
30.11.23 12:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Klimaschutzpolitik der Bundesregierung drängen die Grünen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zur Erarbeitung eines Sofortprogramms.
30.11.23 11:56 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wirbt für härtere Strafen für Schleuser.
30.11.23 10:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg verstößt die derzeitige Klimaschutzpolitik der Bundesregierung gegen geltendes Recht.
30.11.23 10:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich ernüchtert über den Koalitionsausschuss von Mittwochabend, der offenbar ohne greifbare Ergebnisse auseinandergegangen ist.
30.11.23 09:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Wirtschaft steht der Erwartung der Ampelregierung skeptisch gegenüber, dass mit den geplanten niedrigeren Hürden für die Einbürgerung mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland kommen.
30.11.23 09:09 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hofft, dass mit den geplanten niedrigeren Hürden für die Einbürgerung mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland kommen.
30.11.23 07:15 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Im Unionsstreit über eine Reform der Schuldenbremse äußert Fraktionsvize und Haushaltsexperte Mathias Middelberg (CDU) Verständnis für die Haltung einiger CDU-geführter Länder.
30.11.23 06:58 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Trades kopieren und dabei lernen!
Jetzt mit dem Copy-Trading starten.
Wir zeigen Dir, wie es geht.