Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer hält Bundesmittel für pandemiebedingte Pflegekosten und Einschnitte bei wenig zielgenauen Leistungen für nötig. Zugleich lehnt sie einen pauschalen Deckel der Eigenanteile in Pflegeheimen ab.
28.09.26 13:33 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Philipp Amthor reagiert auf die Kritik an dem Möbelstück, das in der ZDF-Dokumentation „Inside CDU“ zu sehen war. Der privat finanzierte Strandkorb soll zurück nach Mecklenburg-Vorpommern gebracht werden.
28.09.26 13:16 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere CDU-Fraktionschef begründet seinen Schritt mit der politisierten Debatte um seine Person und dem noch nicht abgeschlossenen Rücktritt im Juli. Vorerst will er sich auf seinen Wahlkreis und seine Familie konzentrieren.
28.09.26 12:30 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek verlangt von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil die Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen. CDA-Chef Dennis Radtke fordert zugleich strukturelle Änderungen und warnt davor, die Reform auf Einsparungen zu reduzieren.
28.09.26 11:31 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Strandkorb im Büro des Staatsministers sorgte nach einer ZDF-Dokumentation für Diskussionen in sozialen Netzwerken. Ein Regierungssprecher stellte klar, dass Amthor Anschaffung, Lieferung und Aufbau privat bezahlt habe.
28.09.26 11:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CSU-Generalsekretär Martin Huber stellt sich hinter Boris Rheins Forderung, erneut über Veränderungen im Stadtbild und Migration zu sprechen. NRW-Innenminister Herbert Reul unterstützt die Debatte, mahnt aber zu Differenzierung statt pauschaler Zuschreibungen.
28.09.26 10:22 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält mutmaßliche Russlandkontakte der AfD für einen möglichen Faktor in einem Verbotsverfahren. Zugleich warnt er vor den verfassungsrechtlichen und politischen Folgen eines Verbots.
28.09.26 09:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio hält eine Frau im Amt des Bundespräsidenten nicht für politisch zwingend. Bei Benachteiligungen aufgrund von Geschlecht oder anderen Gruppenmerkmalen müsse das Recht jedoch eingreifen.
28.09.26 08:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Professoren an deutschen Universitäten warben 2024 im Durchschnitt weniger Drittmittel ein als im Vorjahr. Bei den Spitzenplätzen lagen erneut die RWTH Aachen, die TU München und die Universität Stuttgart vorn.
28.09.26 08:13 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach Sicherheitsmängeln am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit verlangen Politiker von SPD, CDU und Grünen eine bundesweite Überprüfung von Forschungseinrichtungen. Im Fokus stehen Kooperationen mit chinesischen Hochschulen aus dem Umfeld des Militärs und der Schutz sensibler Technologien.
28.09.26 07:33 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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