Rüdiger Lucassen hat offenbar seinen Rücktritt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion erklärt.Das berichten mehrere Medien übereinstimmend am Montag unter Berufung auf ein Schreiben Lucassens an die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla.
vor 46 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Der Sozialverband VdK hat mit scharfer Kritik auf die Regierungsbeschlüsse zur Abmilderung der hohen Energiepreise reagiert.Erneut setze die Politik darauf, dass Entlastungen über den Markt irgendwie ihren Weg zu den Bürgern finden, sagte die VdK-Präsidentin Verena Bentele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
heute 14:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht im Machtwechsel in Ungarn auch eine Niederlage für Rechtspopulisten in Europa."Die Abwahl Orbans ist ein politisches Urteil über ein ganzes Modell", sagte Fratzscher dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe).
heute 14:27 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind aus Sicht der Bundesregierung weiterhin intakt."Es gibt eine iranische Botschaft in Deutschland und wir haben als Bundesregierung diplomatische Beziehungen zum Staat Iran, weil wir den anerkennen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag der dts Nachrichtenagentur.
heute 14:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Gewerkschaft Verdi hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie durch die Arbeitgeber kritisiert."Die geplante steuer- und abgabenfreie Prämie von bis zu 1.000 Euro davon abhängig zu machen, ob einzelne Arbeitgeber diese gnädigerweise bezahlen oder nicht, ist eine völlig verfehlte Konstruktion", sagte Verdi-Chef Frank Werneke am Montag.
heute 13:07 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung hat mit Erleichterung auf den Ausgang der Parlamentswahl in Ungarn reagiert."Dieses Wahlergebnis hat die Bundesregierung nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern sie stuft es als historisch ein", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der dts Nachrichtenagentur.
heute 12:30 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sagte der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe), das Maßnahmenpaket weise "eine deutliche soziale Schieflage auf".
heute 11:30 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die Beschlüsse der Regierungskoalition zur Entlastung der Bürger scharf kritisiert."Eine Senkung des Preises für alle durch eine zeitlich befristete Aussetzung der Energiesteuer ist die schlechteste aller bisher diskutierten Optionen", sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
heute 10:27 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki "in doppelter Hinsicht gute Chancen", die FDP wieder in die Parlamente zu führen."Kubicki gilt als bunter Vogel in der Politik, er hat Entertainment-Qualitäten", sagte Decker dem "Spiegel".
heute 10:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende auf ein "Energiesofortprogramm" geeinigt.Die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise stehe aktuell im Mittelpunkt der Anstrengungen der Bundesregierung, heißt es in dem Beschlusspapier, welches am Montagmorgen veröffentlicht wurde.
heute 09:17 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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