Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will im November eine Anti-Leerstand-Strategie vorlegen.

heute 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt davon aus, dass die Richter das Gesetz kippen werden.

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Debatte über die vom damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte "Pandemie der Ungeimpften" kritisiert.

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, hält die aktuelle Debatte um die "Pandemie der Ungeimpften" für unnötig, kritisiert aber auch die Formulierung als unnötigen "Kampfbegriff".

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die CDU will das Cannabis-Gesetz der Ampel bei einer Regierungsübernahme als eine ihrer ersten Maßnahmen rückgängig machen.

26.07.24 18:28 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Internetplattform YouTube spielt für extrem rechte Akteure inzwischen offenbar eine herausragende Rolle, um die eigenen Inhalte zu verbreiten und neue Anhänger zu finden.

26.07.24 18:06 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den deutschen Athleten für die Olympischen Spiele in Paris viel Erfolg gewünscht und den Angriff auf französische Bahnstrecken verurteilt.

26.07.24 16:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) bereitet eine strenge Regulierung von Fahrradanhängern vor.

26.07.24 16:25 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Anlässlich des Antrags der International Döner Federation, Döner mit Kalb- oder Hühnerfleisch als "garantiert traditionelle Spezialität" der Türkei schützen zu lassen, hat Renate Künast (Grüne), Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, sich für deutsche Dönerbuden eingesetzt.

26.07.24 15:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den rassistischen Angriff auf die Brandenburger CDU-Landtagskandidatin Abimnwi Awemo scharf verurteilt und vor schwerwiegenden Folgen für die Demokratie gewarnt.

26.07.24 15:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de


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