Die Grünenvorsitzende Franziska Brantner fordert angesichts der vielen Hitzetoten in Deutschland einen besseren Schutz für Kinder, Senioren und Pflegebedürftige."Fast 10.000 Hitzetote seit Jahresbeginn und die Bundesregierung sieht tatenlos zu", sagte Brantner der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).
30.07.26 13:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Parteien- und Wahlforscher Constantin Wurthmann hat die Forderung nach einer Senkung der Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen kritisiert.
30.07.26 12:03 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Anhebung des frühestmöglichen Renteneintritts um ein Jahr auf 64 Jahre würde den Staat langfristig um mehr als 700 Millionen Euro pro Rentnerjahrgang entlasten.
30.07.26 11:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat eine Überprüfung und Neubewertung der Korridorsanierungen der Deutschen Bahn angekündigt.
30.07.26 11:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die AfD laut einer Umfrage des Instituts Infratest klar stärkste Kraft.
30.07.26 11:03 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die AfD spricht sich für die ersatzlose Streichung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestags- und Landtagswahlen aus."Grundsätzlich ist es ein gravierender Mangel und eine Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs, wenn große Anteile der Wählerstimmen durch eine Sperrklausel faktisch entwertet werden und das Prinzip der Wahlrechtsgleichheit dadurch ausgehebelt wird", sagte AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe).
30.07.26 11:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) lehnt ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab und schließt es für die Regierungszeit von Union und SPD aus.
30.07.26 08:46 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung entwickelt Notfallpläne für den Fall, dass einzelne Bundesländer die Verlegung von Nato-Truppen behindern.
30.07.26 08:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Russland hat in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziele in der Mitte und im Westen der Ukraine angegriffen.
30.07.26 07:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) will den Fokus seiner Amtszeit auf den Ausbau und die Modernisierung der deutschen Infrastruktur legen.
29.07.26 22:07 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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