CDU/CSU und SPD suchen im Kanzleramt nach einer gemeinsamen Linie bei Entlastungen für Strom- und Kraftstoffverbraucher. Gleichzeitig erhöhen Finanzierungsfragen und weitere Reformvorhaben den Einigungsdruck.

17.11.26 22:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Deutschland und vier weitere EU-Staaten wollen Verhandlungen über ein gemeinsames Abschiebezentrum in Ruanda aufnehmen. Der Soziologe Gerald Knaus setzt dabei auf Abschreckung durch wenige, aber klar angekündigte Überstellungen.

17.11.26 21:33 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger will die Kontrolle über die DB-InfraGO verschärfen. Eine neue Leistungsvereinbarung sieht verbindliche Nachweise, Jahresgespräche und hohe Vertragsstrafen bei Verstößen vor.

17.11.26 20:58 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die frühere Bundesentwicklungs- und Umweltministerin soll die Unterstützung der Bundesregierung für eine mögliche Bewerbung um die UNICEF-Leitung erhalten. Eine Entscheidung über den Posten wird erst nach der Klärung der Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres erwartet.

17.11.26 19:37 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Hubertus Heil erwartet Bewerbungen von Frauen für den SPD-Parteivorsitz und rechnet mit einer Doppelspitze aus Mann und Frau. Eine mögliche Kandidatur Manuela Schwesigs lässt er offen.

17.11.26 18:49 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Siegerentwurf „Formation und Aufbruch“ soll im Berliner Spreebogenpark als begehbarer Erinnerungsort für die Opfer der kommunistischen Diktatur umgesetzt werden. Der Bund stellt für Wettbewerb und Realisierung fünf Millionen Euro bereit.

17.11.26 18:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil übernimmt Verantwortung für Probleme bei der Einführung der Grundsicherung. Zugleich fordert der SPD-Politiker bessere Ausbildungschancen und eine stärkere Verbindung von Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Industriepolitik.

17.11.26 17:25 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Unternehmer Reinhold Würth warnt vor einer möglichen Kriegsgefahr durch Wladimir Putin und fordert einen realistischeren Umgang mit den Schrecken bewaffneter Konflikte. Seine Einschätzung verbindet er mit eigenen Erlebnissen aus dem Zweiten Weltkrieg.

17.11.26 17:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Linkenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus leitet ein formelles Verfahren gegen Vanessa Emde ein. Für ihren Ausschluss ist eine qualifizierte Mehrheit der 44 Abgeordneten erforderlich.

17.11.26 17:04 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Fedor Rose übernimmt im Bundesarbeitsministerium zentrale Aufgaben von Personal und Haushalt bis zur europäischen Sozialpolitik. Er folgt auf Michael Schäfer, der seit Mai 2025 als Staatssekretär und Amtschef tätig war.

17.11.26 17:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de


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