Grünen-Chef Felix Banaszak warnt davor, junge Demonstrierende wegen einzelner Ausschreitungen pauschal als Krawallmacher abzustempeln. Für den 20. November haben mehrere Gruppen neue Proteste angekündigt.
15.11.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will das Gesetz zum Gebäudetyp E möglichst noch im Dezember ins Kabinett bringen. Bei Ländern und Verbänden zeichnet sich zugleich ein Streit über die rechtliche Ausgestaltung und die Verteilung möglicher Einsparungen ab.
15.11.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Zum Volkstrauertag ruft Hendrik Wüst dazu auf, demokratische Werte, Frieden und Freiheit zu verteidigen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident nimmt am Sonntag an der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin teil.
15.11.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
In der SPD verschärft sich die Debatte über Lars Klingbeils gleichzeitige Ämter als Parteichef und Bundesfinanzminister. Dirk Wiese warnt vor einer organisatorischen Trennung und verweist auf mögliche Folgen für weitere Parteiämter.
15.11.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Wolfgang Schneiderhan verbindet das Gedenken an Kriegstote mit dem Auftrag, Jugendlichen den Wert des Friedens zu vermitteln. Im Mittelpunkt stehen Begegnungen an Kriegsgräberstätten und der Widerstand gegen Hass und Hetze.
15.11.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Hubertus Heil bewirbt sich für den SPD-Parteivorsitz und tritt damit gegen Lars Klingbeil an. In seinem Schreiben fordert er mehr Sichtbarkeit und klare Konzepte, hält aber am Verbleib der SPD in der Bundesregierung fest.
14.11.26 19:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig sieht bei möglichen Rückkehrzentren in Drittstaaten erheblichen Klärungsbedarf. Innerhalb der Bundesregierung müssen rechtliche, praktische und politische Bedingungen noch geprüft werden.
14.11.26 14:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD, Grüne und Linke haben in Mecklenburg-Vorpommern den Koalitionsvertrag gebilligt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig soll am Montag erneut gewählt werden; das Bündnis verfügt über 39 von 71 Landtagssitzen.
14.11.26 13:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Sozialdemokraten haben dem Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Damit ist der Weg für die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung frei.
14.11.26 13:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere SPD-Chef Martin Schulz stellt sich hinter Lars Klingbeil und warnt die Sozialdemokraten vor einem weiteren Personalstreit. Vor dem nächsten Parteitag fordert er ein klares Bekenntnis zur Regierungsmannschaft und deren bisherigen Ergebnissen.
14.11.26 13:09 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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