Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Delegierten des Parteitags der Christdemokraten vor einer Führungsdebatte im Zuge der anstehenden Wiederwahl von Kanzler Friedrich Merz zum Vorsitzenden gewarnt.

19.02.26 07:52 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat sich der Beauftragte der Bundesregierung für Drogen- und Suchtfragen, Hendrik Streeck (CDU), erneut zu Wort gemeldet und vor dem CDU-Parteitag seine Forderungen für Maßnahmen noch einmal konkretisiert und geschärft.

19.02.26 07:35 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher fordert seine Fraktion und Partei auf, mehr Veränderungsbereitschaft und Mut zu Reformen zu zeigen.

19.02.26 07:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr aus.Gleichzeitig hält er die Bedenken gegen den Anbieter Stark Defence wegen der Beteiligung des Trump-nahen Investors Peter Thiel für unbegründet.

19.02.26 07:07 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Nach einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs zu IT-Mängeln bei der Autobahn GmbH schlagen Politiker parteiübergreifend Alarm.

19.02.26 06:58 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich vehement für ein rasches Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus.

19.02.26 06:30 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die SPD-Frauen machen Parität zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform.

19.02.26 00:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, fordert von CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz Kurskorrekturen in der Sozialdebatte."In den vergangenen Wochen und Monaten gab es viel Stückwerk in den Diskussionen und zum Teil sehr wilde Einzelvorschläge", sagte Radtke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart, bei dem Merz an diesem Freitag als Vorsitzender wiedergewählt werden soll.

19.02.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer hat den Vorschlag der Union zur Entlastung der Steuerzahler mit mittleren Einkommen als teuer und wenig sinnvoll kritisiert."Eine spürbare Entlastung über die Einkommensteuer zu erreichen, wird schnell sehr teuer", sagte Schnitzer der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe).

19.02.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht kaum Chancen für eine rasche Beendigung des Ukraine-Kriegs auf dem Verhandlungsweg."Dieser Krieg wird nach meiner Einschätzung erst zu Ende gehen, wenn eine der beiden Seiten erschöpft ist, entweder militärisch oder ökonomisch", sagte er der "Rheinpfalz" und den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (NBR).

19.02.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de