Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die schwarz-rote Koalition vor Ablauf ihrer vier Jahre Regierungszeit auseinanderbrechen könnte."Ich glaube, dass wir als demokratische Mitte in diesem Land in der verdammten Pflicht sind, das hier hinzubekommen", sagte Klingbeil den Sendern RTL und ntv am Rande einer Maikundgebung in Bergkamen.

01.05.26 16:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz fordert mehr Entschlossenheit im Kampf gegen Antisemitismus."Es ist absolut inakzeptabel und ekelhaft, dass es immer mehr Angriffe und Hass gegen jüdische Menschen und jüdisches Leben in Deutschland gibt", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) mit Blick auf eine aktuelle Umfrage des Zentralrats der Juden, wonach mehr als zwei Drittel der jüdischen Gemeinden Deutschland seit dem Angriff der Hamas auf Israel als unsicherer wahrnehmen.Die deutsche Gesellschaft habe die Pflicht, den Judenhass in unserem Land überall und jederzeit mit allen rechtsstaatlichen Mitteln unnachgiebig zu bekämpfen, so von Notz.

01.05.26 15:57 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sieht am ersten Tag des Tankrabatts einen Erfolg der Entlastungsmaßnahme.

01.05.26 15:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Zahl der neuen Asylanträge in Deutschland ist auch im April zurückgegangen.

01.05.26 12:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, fordert ein härteres Vorgehen gegen Israelhasser.

01.05.26 12:16 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Bundespolizei warnt mögliche Randalierer vor Krawallen anlässlich des 1.

01.05.26 11:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Rentenexperten kritisieren die von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplante Kürzung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung."Rechnerisch würde eine Kürzung des Bundeszuschusses um vier Milliarden Euro eine Anhebung der Beitragssätze um 0,2 Prozentpunkte bedeuten", sagte Franz Ruland dem "Spiegel".

01.05.26 11:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Subventionen könnten laut einer Studie gezielt eingesetzt werden, um den Stimmenanteil der AfD zu senken.

01.05.26 10:46 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will die staatliche Lebensmittelreserve für den Notfall ausbauen.Neben den klassischen Reserven wolle man künftig auch mehr sofort verfügbare Lebensmittel einbeziehen, also Konserven, die im Ernstfall direkt genutzt werden könnten, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

01.05.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf macht die Umsetzung der digitalen Arbeitszeiterfassung zur Bedingung für die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit."Die SPD ist offen für Flexibilität, allerdings unter der Bedingung, dass keine Arbeitnehmerrechte abgebaut werden", sagte er dem "Stern".

01.05.26 00:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de