Auch knapp eineinhalb Jahre nach dem Regimesturz läuft die freiwillige, mit Prämien geförderte Rückkehr von Syrern in ihre Heimat nur schleppend.
16.04.26 13:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung.
16.04.26 12:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Obwohl er im Herbst die Altersgrenze von 35 Jahren für die Mitarbeit in der Jungen Union erreicht, will ihr Bundesvorsitzender Johannes Winkel offenbar zwei weitere Jahre an deren Spitze stehen.Wie der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Kreise der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU berichtet, tritt er beim nächsten sogenannten Deutschlandtag zur Wiederwahl an.
16.04.26 12:25 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12.
16.04.26 12:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Junge Union (JU) drängt darauf, die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Beziehern künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren und den entsprechenden Vorschlag der Expertenkommission umzusetzen.
16.04.26 12:16 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Kommission billigt deutschen Industriestrompreis.
16.04.26 12:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der FDP-Politiker und Vorsitzkandidat Wolfgang Kubicki verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rechtspopulismus.
16.04.26 11:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Aus Angst vor Spionageangriffen schränkt das Haus von Boris Pistorius (SPD) die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der Bundeswehr drastisch ein.In einer aktuellen Sicherheitsanweisung, über die der "Spiegel" berichtet, heißt es, dass keine privaten Geräte wie Handys, Tablets oder Smartwatches in persönliche oder virtuelle Besprechungen mitgebracht werden dürfen, in denen Inhalte besprochen werden, die als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" oder höher eingestuft sind.
16.04.26 11:38 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Ausgestaltung des inzwischen abgeschafften bayerischen Familiengeldes ist nicht mit EU-Recht vereinbar.
16.04.26 11:35 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt.
16.04.26 11:34 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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