Vor dem Reformgipfel im Kanzleramt hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund zu Kompromissbereitschaft aufgerufen."Jetzt ist nicht die Zeit, auf Maximalpositionen zu beharren.
10.06.26 14:27 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung hat die neuen Sanktionen, die mehrere Partnerländer wegen Siedlergewalt im Westjordanland gegen Israel verhängt haben, "zur Kenntnis" genommen.
10.06.26 14:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Teile der SPD wollen der Pharmaindustrie beim geplanten GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz entgegenkommen.
10.06.26 13:51 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung hat die Erwartungen an den Reform-Gipfel mit den Sozialpartnern gedämpft, der am Mittwochabend im Bundeskanzleramt stattfindet.Geplant sei ein gemeinsamer Abgleich von den Herausforderungen und auch Lösungswegen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur.
10.06.26 13:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Baden-Württembergs Energieministerin Thekla Walker (Grüne) stellt sich in der Debatte über eine mögliche Aufteilung des deutschen Strommarkts klar gegen einen Vorstoß aus Schleswig-Holstein.
10.06.26 13:23 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Grünen im Bundestag drängen auf eine umfassende nationale Bildungsoffensive.
10.06.26 13:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz (CDU) warnt vor der zunehmenden Verbreitung von Tabakersatzprodukten wie Vapes und tabakfreien Nikotinbeuteln.
10.06.26 12:58 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Fast zeitgleich bilden oder erweitern die Rüstungs- und Raumfahrtunternehmen Airbus, Rheinmetall und OHB insgesamt drei verschiedene Konsortien oder Kooperationen, um sich für das Satellitenaufklärungs-Projekt "Spock 2" der Bundeswehr zu bewerben.
10.06.26 12:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger (CDU), will den mutmaßlichen Wutausbruch des Bundeskanzlers in der Fraktionssitzung nicht als Generalkritik an der SPD verstanden wissen.Laut einem Bericht der "Rheinischen Post" soll Merz wegen der Blockade des Infrastrukturzukunftsgesetzes zur Beschleunigung großer Bauvorhaben über den Koalitionspartner gesagt haben: "Meine Geduld ist jetzt auch am Ende, auch mit den Sozialdemokraten am Ende." Das sei aber nur auf das Infrastrukturgesetz bezogen gewesen und nicht als allgemeine SPD-Kritik gemeint, sagte Bilger der "Welt"."Das ist wirklich schlecht, wenn Zitate aus den Fraktionssitzungen nach außen getragen werden", so Bilger.
10.06.26 12:15 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung hat ihre neue Luftfahrtstrategie beschlossen.
10.06.26 12:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Trades kopieren und dabei lernen!
Jetzt mit dem Copy-Trading starten.
Wir zeigen Dir, wie es geht.