Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz mit einem weitreichenden Stromausfall im Stadtgebiet soll in der kommenden Woche auch den Innenausschuss des Bundestages beschäftigen.
07.01.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Angesichts frostiger Temperaturen hat sich Linken-Chef Jan van Aken für ein Verbot von Zwangsräumungen im Winter ausgesprochen."Es ist ein Skandal, dass auch jetzt Menschen mit ihren Kindern rausgeschmissen werden können und dann plötzlich im Schnee stehen.
07.01.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat umfangreiche Reformen im Gesundheitssektor angemahnt."Die zuständige Kommission erarbeitet Optionen, die zeitnah in diesem Jahr vorliegen sollen.
07.01.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine mögliche militärische Beteiligung Deutschlands zur Absicherung eines zukünftigen Waffenstillstands in der Ukraine in Aussicht gestellt.Merz erklärte am Dienstag nach einem Treffen der Verbündeten der Ukraine in Paris, dass Deutschland bereit sei, Kräfte für die Ukraine "auf benachbartem Nato-Gebiet einzumelden"."Über Art und Umfang eines deutschen Beitrags müssen und werden Bundesregierung und Deutscher Bundestag entscheiden, sobald die genannten Bedingungen geklärt sind", so Merz weiter.
06.01.26 20:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz wirft Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Brandanschlag in Berlin Versäumnisse beim Schutz kritischer Infrastruktur vor."Die Verletzlichkeit der Lebensadern unserer Gesellschaft ist seit etlichen Jahren bekannt.
06.01.26 17:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Entscheidung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für ein Ende der Koalition mit dem BSW begrüßt."Der klaren Entscheidung von Ministerpräsident Dietmar Woidke gebührt Respekt.
06.01.26 16:11 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach dem Aus der Brandenburger Koalition von SPD und BSW hat die BSW-Fraktion in Thüringen beteuert, davon nicht betroffen zu sein.
06.01.26 15:16 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Ende der Regierungskoalition zwischen SPD und BSW in Brandenburg hat zu scharfer Kritik durch BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht geführt.
06.01.26 14:55 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat distanziert auf den von Sorgen um die Wirtschaft geprägten Brief des Bundeskanzlers an die Koalitionsabgeordneten reagiert.Das Schreiben von CDU-Chef Friedrich Merz benenne wirtschaftliche Aufgaben für 2026, sagte Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
06.01.26 13:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach den erneut vorgetragenen US-Ansprüchen auf Grönland haben mehrere führende europäische Staaten ihre Solidarität mit der Arktisinsel bekräftigt."Grönland gehört seinem Volk", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Spanien, Großbritannien und Dänemark, die am Dienstag veröffentlicht wurde.
06.01.26 13:05 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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