Die Vorsitzende der Frauen Union in der CDU, Nina Warken, nimmt den wegen eines alten Videos in die Kritik geratenen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, in Schutz.
vor 22 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf einen Abbau des wachsenden Handelsbilanzdefizits zu China."Wir wollen insgesamt die Erfolgsgeschichte der Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland fortsetzen", sagte er am Mittwoch am Rande seines China-Besuchs in Peking.
heute 14:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung hält sich mit Blick auf eine mögliche Abberufung von Berlinale-Chefin Tricia Tuttle bedeckt.Entsprechende Medienberichte wolle er nicht kommentieren, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur.
heute 13:35 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die insgesamt zweite Kabinettssitzung unter Leitung von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist nach Angaben der Bundesregierung ohne größere Abweichungen vom üblichen Verlauf abgelaufen."Die Stimmung im Kabinett ist eigentlich immer sehr, sehr konzentriert und auch von einem hohen Teamgeist geprägt", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur.
heute 13:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach der Einigung zwischen Union und SPD auf die Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz und die Novellierung des Wärmeplanungsgesetzes hat der Städte- und Gemeindebund die Pläne begrüßt und zugleich Klarheit gefordert."Die Wärmewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe - und die Städte und Gemeinden stehen im Zentrum dieser notwendigen Transformation", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, der "Rheinischen Post" (Donnerstag).
heute 12:54 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Grünen im Bundestag haben den neuen Aktionsplan der Bundesregierung gegen organisierte Kriminalität (OK) begrüßt.Angesichts von Schäden in Milliardenhöhe müssten Drahtzieher von Drogen-, Waffen- und Menschenhandel so bekämpft werden, dass ihre Immobilien und Firmengeflechte "keine sicheren Häfen mehr sind", sagte Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe).
heute 12:49 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundesregierung hat eine umfassende Neuausrichtung der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, Finanz- und Rauschgiftkriminalität angekündigt.
heute 12:04 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Ehrenvorsitzende und Mitgründer der AfD, Alexander Gauland, verteidigt seine Partei gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft."Wir haben es sehr schwer, loyale Mitarbeiter zu bekommen", sagte Gauland dem Nachrichtenmagazin Focus.
heute 11:08 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt kritisiert die Besetzung des parteiinternen Programmrates.
heute 10:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Kurz vor der Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach China warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) vor einer zu starken wirtschaftlichen Abschottung gegenüber der Volksrepublik.
heute 10:35 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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