Die Polizei ermittelt zunehmend gegen Menschen, denen eine Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung von Politikern vorgeworfen wird.

vor 8 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de

Nach Protesten gegen den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnen Kassen und Verbraucherschützer vor einer Verwässerung der geplanten Reform."Es ist nicht nachvollziehbar, wie jetzt die verschiedenen Verbände der Ärzteschaft, der Krankenhäuser und der Pharmaindustrie Horrorszenarien an die Wand malen und sogar den Patientinnen und Patienten mit einer schlechteren Versorgung drohen, um ihren eigenen Reformbeitrag möglichst zu minimieren", sagte Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz).

heute 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Mit Blick auf die militärischen Fähigkeiten der Nato dringt der lettische Verkehrsminister Atis Svinka auf ein schnelleres Bautempo beim milliardenschweren Bahnprojekt Rail Baltica."Wir müssen jetzt alle Kräfte mobilisieren und zeigen, dass wir vorankommen", sagte Svinka dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf für die geplanten Einschränkungen bei der Hautkrebsvorsorge als Kassenleistung.Schwesig sagte der "Bild am Sonntag": "Das Hautkrebs-Screening zu streichen, ist völlig falsch.

18.04.26 21:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Im Rennen um den FDP-Bundesvorsitz bekommen NRW-Landeschef Henning Höne etwas Rückenwind aus seinem Landesverband.

18.04.26 16:49 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Angesichts der scharfen Kritik aus der Wirtschaft fordert der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) die Bundesregierung auf, die Pläne für eine Entlastungsprämie über 1.000 Euro je Arbeitnehmer sofort wieder zu stoppen.Der "Bild-Zeitung" sagte ZDH-Präsident Jörg Dittrich, es wäre gut, "der Staat würde diese unredliche Idee schnellstens wieder einkassieren und durch einen anderen Vorschlag ersetzen".

18.04.26 13:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Verdi-Chef Frank Werneke hat Überlegungen zurückgewiesen, den 1.

18.04.26 12:56 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Beim deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekt FCAS ist auch ein letzter Vermittlungsversuch gescheitert.

18.04.26 12:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Für viele Deutsche sind vor allem die Mineralölkonzerne an den hohen Benzinpreisen schuld.

18.04.26 09:52 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Deutschland, Italien und Frankreich haben sich auf einen härteren Migrationskurs verständigt.

18.04.26 09:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de