Katar will sein Engagement in Deutschland um 15 Milliarden Euro erhöhen. Im Mittelpunkt der angekündigten Zusammenarbeit stehen Zukunftstechnologien, Energie und eine engere Sicherheitskooperation.
vor 14 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fordert nach den Frankfurter Ausschreitungen Konsequenzen für Randalierer ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Zudem will er über strengere Einbürgerungsregeln und verbindlichere Integrationsanforderungen sprechen.
vor 40 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesbauministerin Verena Hubertz fordert Familienministerin Karin Prien zu einem schnellen Vorschlag auf. Nordrhein-Westfalen bringt im Bundesrat ein Modell mit Einkommens- und Betriebsausgleich ins Gespräch.
heute 17:55 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Verhandlungen in Antalya dauern über das geplante Ende hinaus an. Streit gibt es vor allem um den Umgang mit fossilen Energien, Klimafinanzierung und Panamas Bedingungen für eine Zustimmung.
heute 17:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein verlangt von der Union eine klarere Linie in der Bundesregierung und kritisiert den Umgang mit Finanzierungszusagen. Zugleich lehnt er einen Wechsel nach Berlin ab und fordert eine offenere politische Auseinandersetzung mit der AfD.
heute 16:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Interne Unterlagen aus einem im Oktober veröffentlichten Hacker-Leak sollen zeigen, dass die AfD bereits seit 2017 gezielt konservative CDU-Wähler ansprechen und die Union schwächen wollte. Die Strategie reichte von taktischen Abstimmungen bis zur gezielten politischen Vorführung.
heute 15:43 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Deutschland und 14 weitere EU-Staaten verlangen von der Kommission neue Regeln für den Umgang mit geschützten Werken beim Training von KI-Systemen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verbindet die Forderung mit mehr Transparenz, Vergütung und fairen Wettbewerbsbedingungen.
heute 14:51 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesumweltminister Carsten Schneider erwartet schwierige Verhandlungen über einen internationalen Kurs weg von Öl und Gas. Deutschland will zugleich erneuerbare Energien ausbauen und unabhängiger von fossilen Energieträgern werden.
heute 13:37 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verschiebt seinen für Montag geplanten Abschiedsbesuch in Warschau. Die Absage fällt in einen Streit über Entschädigungen für polnische Opfer der deutschen Besatzung und den Bundeshaushalt 2027.
heute 13:11 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Polens Verteidigungsminister macht russische Flugobjekte für den Vorfall verantwortlich. Deutschland verweist auf den engen Austausch mit Warschau und die Bedeutung gemeinsamer Luftverteidigung.
heute 12:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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