Reza Pahlavi fordert seine Unterstützer nach der umstrittenen Preisverleihung zu Respekt und Toleranz auf. Angriffe auf andere Oppositionsgruppen und Gewaltaufrufe weist er zurück.
heute 13:13 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Mehrere Großstädte in Nordrhein-Westfalen verlangen von Bund und Land strengere Vorgaben für E-Scooter. Im Mittelpunkt stehen ein Kenntnisnachweis, digitale Einweisungen bei Mietrollern und mehr kommunale Kontrolle.
heute 12:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Verband will einen neuen Dienst an Bundesfreiwilligendienst und FSJ ausrichten und stärker auf Ausbildung sowie Bevölkerungsschutz setzen. Für eine Ausweitung fordert der ASB außerdem eine bessere, regional anpassbare Vergütung.
heute 12:26 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Vanessa Emde will trotz der Forderung des Berliner Linken-Landesvorstands im Abgeordnetenhaus bleiben. Der Konflikt belastet zugleich die angestrebte Koalitionsbildung mit SPD und Grünen.
heute 11:41 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Verteidigungsminister Boris Pistorius will sich vollständig auf sein Regierungsamt konzentrieren und deshalb nicht für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Eine Festlegung auf die Kanzlerkandidatur der Partei im Jahr 2029 vermeidet er.
heute 11:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
FDP-Chef Wolfgang Kubicki warnt vor zunehmendem Antisemitismus, Homophobie und Frauenfeindlichkeit. Zugleich soll eine Parteireform die Liberalen nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag organisatorisch neu aufstellen.
heute 10:48 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Polen gedenkt am Sonntag und Montag landesweit der Opfer des Angriffs in Krakau. Die Ermittler prüfen neben dem Tatablauf auch ein mögliches rechtsextremes Motiv und den Fund dreier weiterer Leichen.
heute 10:34 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Unionsfraktionschef Thorsten Frei verlangt von der Koalition mehr Tempo bei den geplanten Reformen. Er setzt dabei auf eine höhere Wettbewerbsfähigkeit, stabile Sozialbeiträge und steigende Reallöhne.
heute 09:26 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der SPD-Politiker Ralf Stegner kritisiert den Auswahlprozess der Union für das Bundespräsidialamt, hält Ilse Aigner persönlich aber für eine geeignete Kandidatin. Besonders die Rolle von Friedrich Merz und Markus Söder steht dabei im Mittelpunkt.
heute 08:31 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach den Ausschreitungen am vergangenen Wochenende prallen unterschiedliche Bewertungen der Tatverdächtigen aufeinander. Die GdP und die CSU verlangen, Hinweise auf einen Migrationshintergrund offen zu benennen, während sie Verteidigungsminister Boris Pistorius scharf kritisieren.
heute 07:28 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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