Bundesbildungsministerin Karin Prien erkennt berechtigte Anliegen junger Menschen an, grenzt friedliche Demonstrationen aber von Gewaltexzessen ab. Zugleich warnt sie vor einer politischen Verteilung zulasten der jüngeren Generation.
vor 49 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
GdP-Chef Andreas Roßkopf ordnet die Ausschreitungen nach den Jugendprotesten dem linksextremen und migrantischen Milieu zu. Hessens Innenminister Roman Poseck unterstützt die Kritik an der zurückhaltenden Bewertung durch Boris Pistorius und verweist auf Festnahmen in Frankfurt.
heute 13:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Energieökonomin Claudia Kemfert hält die geplante Regelung für zu wenig wirksam, während der CDU-Wirtschaftsrat den vorsichtigen Ansatz unterstützt. Auslöser für den Gesetzentwurf sind stark gestiegene Kraftstoffpreise infolge des Irankriegs und der Sperrung der Straße von Hormus.
heute 13:07 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Regierungssprecher Stefan Kornelius sieht in den Protesten kein Signal für einen politischen Kurswechsel. Die Bundesregierung verteidigt ihre Pläne für Rente, Gesundheit, Wohnungsbau und Verteidigung.
heute 12:17 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundeskanzler Friedrich Merz reagiert auf die Ausschreitungen nach den Jugendprotesten mit einer scharfen Warnung an Gewalttäter. Zugleich grenzt er die Randalierer ausdrücklich von der Mehrheit der friedlich Demonstrierenden ab.
heute 11:34 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert von allen Parteien eine klare Abgrenzung von Judenfeindschaft. Bei der Eröffnung der Jüdischen Akademie in Frankfurt betont er zugleich die Rolle von Bildung und Dialog.
heute 11:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Linke, Grüne und SPD wollen in den kommenden Wochen die Grundlagen für eine gemeinsame Landesregierung festlegen. Im Zentrum stehen Wohnungs- und Verkehrspolitik, zugleich bleiben sicherheitspolitische Konflikte offen.
heute 10:35 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Ein Bericht der KI-Taskforce nennt 18 ressortübergreifende Maßnahmen für den Ausbau künstlicher Intelligenz. Im Mittelpunkt stehen mehr Rechenkapazität, breiterer Einsatz in Wirtschaft und Verwaltung sowie europäische Partnerschaften.
heute 09:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der geplante Mechanismus soll erst bei einer deutlich stärkeren Preissteigerung als in den übrigen EU-Staaten aktiviert werden. Länder könnten den Höchstpreis regional anpassen oder den Eingriff bei drohenden Lieferproblemen aussetzen.
heute 09:11 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Unfallstatistik für 2025 weist bei Männern ein deutlich höheres Risiko und schwerere Unfallfolgen aus. Besonders groß ist der Abstand bei jungen Verkehrsteilnehmern und tödlichen Unfällen.
heute 08:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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