Sanofi-Deutschlandchefin Heidrun Irschik-Hadjieff zeigt sich offen für eine moderate Erhöhung des Herstellerabschlags auf verschreibungspflichtige Medikamente.
heute 12:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Unionsfraktion im Bundestag kündigt Widerstand gegen die Pläne von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) an, die vereinbarte Wochenarbeitszeit an Tarifverträge zu koppeln."Die Position der Union ist klar: Eine wöchentliche Höchstarbeitszeit schafft eine erhebliche Flexibilisierung in einer Vielzahl von Berufen.
heute 12:22 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Vor dem Hintergrund des geplanten Abzugs von US-Militäreinheiten aus Europa fordert der CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp eine stärkere militärische Zusammenarbeit der europäischen Nato-Staaten.Dem TV-Sender "Welt" sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses am Donnerstag: "Wir müssen dafür sorgen, dass durch den Abzug militärischer Fähigkeiten keine Lücke entsteht, sondern dass wir in Europa bereit und in der Lage sind, die Fähigkeiten zu ersetzen."Deutschland habe sich klar zu diesem Beitrag bekannt und werde das auch umsetzen können, betonte Röwekamp.
heute 12:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), warnt vor neuen ostdeutschen Stereotypen bei jungen Menschen und fordert mehr Zuwanderung und eine Reform der Steuern für Vermögende."Gefördert durch entsprechende Inhalte in sozialen Medien entstehen neue Stereotypen des Ostdeutschseins", sagte Kaiser dem Tagesspiegel-Newsletter "Im Osten".
heute 12:17 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic kritisiert Außenminister Johann Wadephul (CDU) scharf für dessen Äußerungen über mögliche Kürzungen deutscher Gelder für die Vereinten Nationen."Die Überprüfung einzelner Ausgaben und Projekte ist selbstverständlich legitim, solche Fragen sollten innerhalb der Koalition jedoch abgestimmt werden.
heute 11:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), fordert für eine mögliche deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus einen defensiven Auftrag.Röwekamp sagte der "Rheinischen Post": "Voraussetzung bleibt ein klares völkerrechtliches Mandat und ein defensiver Auftrag."Zugleich machte er deutlich: "Wenn nach den Vereinbarungen zwischen den USA und dem Iran eine stabile Nachkriegsordnung entsteht, sollten wir bereit sein, gemeinsam mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung zu übernehmen."Wer über Europas strategische Handlungsfähigkeit spreche, müsse auch bereit sein, zur Sicherheit kritischer Seewege beizutragen.
heute 11:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), bezeichnet die freie Passage durch die Straße von Hormus als strategisch wichtig für Deutschland und die Weltwirtschaft.Hardt sagte der "Rheinischen Post": "Energiesicherheit und sinkende Weltmarktpreise sind in unserem Interesse." Das sei schützenswert, "gegebenenfalls gemeinsam mit unseren Partnern auch mit militärischen Mitteln".
vor 58 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will die Öffnung des Arbeitszeitgesetzes für einen Übergang von der Tages- zur Wochenarbeitszeit an Tarifverträge knüpfen.
vor 55 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Die Zustimmung des Bundestages zu einem möglichen Bundeswehreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus ist nach Einschätzung der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann offen.Strack-Zimmermann sagte der "Rheinischen Post": "Die Skepsis in der CDU und der SPD ist offensichtlich groß.
vor 50 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Der designierte Linken-Chef Luigi Pantisano hat Äußerungen aus den Reihen der Linksjugend Solid zu Israel und dem Gaza-Krieg scharf kritisiert.
vor 47 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
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