Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verlangt von den Maßnahmen, die im Programm "Demokratie leben" gefördert werden, mehr Wirksamkeit.Sie bekenne sich ausdrücklich zu Demokratiebildung und Extremismusprävention, sagte Prien der "Welt am Sonntag".
30.05.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Angesichts steigender Kosten in der Pflege fordert Unionsfraktionsvize Albert Stegemann (CDU), erwachsene Kinder künftig mehr an den Kosten ihrer pflegebedürftigen Eltern zu beteiligen."Ich sehe die Möglichkeit, die Einkommensgrenze, bei der man zu den elterlichen Pflegekosten herangezogen wird, herunterzusetzen", sagte Stegemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe).
30.05.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber dringt auf eine Neuausrichtung seiner Partei und verstärkt den Druck auf CSU-Chef Markus Söder.
30.05.26 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund könnte im Falle der Regierungsübernahme nach der Landtagswahl am 6.
30.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt vor der Verbreitung antisemitischer Narrative über soziale Netzwerke wie Tiktok und Telegram und spricht sich für eine strengere Regulierung aus.Diese Plattformen seien Brandbeschleuniger für Antisemitismus, sagte Klein der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
30.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Union drängt den Hersteller Adidas, die DFB-Kindertrikots noch vor der WM deutlich billiger anzubieten.
30.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der scheidende FDP-Vorsitzende Christian Dürr fordert von der künftigen Parteispitze eine klarere inhaltliche Positionierung.
30.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zum Umbau des Förderprogramms "Demokratie leben".
30.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes, Esra Limbacher (SPD), hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für mehr Verpflichtungen der Reserve gegen Kritik verteidigt.Der Vorschlag des Verteidigungsministers sei ein wichtiges Signal, sagte Limbacher der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
30.05.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach der missglückten Aktion, mit der eine private Initiative den Wal "Timmy" retten wollte, strebt die CDU Mecklenburg-Vorpommern parlamentarische Aufklärung an.
29.05.26 20:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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