Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Marie-Agnes Strack-Zimmermann kandidiert für FDP-Parteivorsitz.
30.05.26 14:33 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die FDP verliert am Wochenende ihres Parteitags in der Wählergunst und liegt wieder deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.
30.05.26 13:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Grünen-Politiker Robert Habeck hält Wolfgang Kubicki nicht für den Mann, der die FDP neu erfinden kann.
30.05.26 11:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Christdemokraten, Manfred Weber, spricht sich für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) als nächste Bundespräsidentin aus."Ilse Aigner wäre eine starke Bundespräsidentin, die in diese Zeit passt", sagte der CSU-Vizevorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
30.05.26 10:54 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die FDP ist am Samstag in Berlin in ihren Bundesparteitag gestartet.Höhepunkt des Parteitreffens wird am Nachmittag die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden Wolfgang Kubicki sein.
30.05.26 10:15 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Chef des ukrainischen Energiekonzerns DTEK, Maxim Timchenko, warnt Europa vor Angriffen auf kritische Infrastruktur.
30.05.26 10:09 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main, fordert Politik und Öffentlichkeit in Deutschland auf, sich kritisch mit dem Einfluss der israelischen Regierung auf die Gedenkstättenarbeit in Yad Vashem auseinanderzusetzen.
30.05.26 08:34 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Angesichts der schweren Vorwürfe gegen Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen dringt der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) auf konsequente personelle Konsequenzen, sollten sich die Straftaten bestätigen."Wenn JVA-Beamte sich kriminell verhalten - und das ist das passende Wort für diese Vorwürfe - gehören sie selbstredend vom Dienst suspendiert", sagte der BSBD-Vorsitzende Rene Müller der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz).Müller wehrte sich deutlich gegen eine Pauschalisierung der gesamten Berufsgruppe, stellte mit Blick auf die aktuellen Berichte über die bayerische Anstalt jedoch klar: "Was aus Augsburg zu hören ist, klingt allerdings derart nach struktureller Verrohung, da lässt sich kaum was schönreden".Er forderte daher eine lückenlose Aufklärung durch die Ermittlungsbehörden, bis dahin werde es keine Vorverurteilung von der Strafvollzugsgewerkschaft geben.
30.05.26 08:30 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Angesichts des anstehenden Gerichtsverfahrens gegen den früheren Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordern die Grünen dessen Partei zur Aufarbeitung der Maut-Affäre auf."Fest steht, dass der ehemalige CSU-Verkehrsminister Scheuer unserem Land erheblichen Schaden zugefügt hat.
30.05.26 08:13 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verlangt von den Maßnahmen, die im Programm "Demokratie leben" gefördert werden, mehr Wirksamkeit.Sie bekenne sich ausdrücklich zu Demokratiebildung und Extremismusprävention, sagte Prien der "Welt am Sonntag".
30.05.26 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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