Führende Politiker der Unionsparteien halten Altersgrenzen für die Nutzung sozialer Netzwerke für notwendig.

06.02.26 20:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Im Streit um Äußerungen zur sogenannten "Lifestyle-Teilzeit" und der Rolle der Mittelstandsbeauftragten Gitta Connemann (CDU) sieht sich der Vorsitzende des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph Ahlhaus, wachsender Kritik ausgesetzt.Nach der öffentlichen Kritik Ahlhaus` an Connemann stellen sich insgesamt 15 Wirtschaftsverbände in einem Schreiben gegen Ahlhaus.

06.02.26 20:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die schon lange versprochenen Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz sollen nun bald kommen."Beim Heizungsgesetz werden wir in der kommenden Sitzungswoche die Eckpunkte vorstellen", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch der FAZ.

06.02.26 17:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) rät seiner Partei auf der Suche nach neuer Stärke zu Geduld und Konzentration auf ihren Markenkern."Ein Wechsel aus der Regierung in die Opposition braucht Zeit.

06.02.26 16:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnen vor einer Angriffswelle "wahrscheinlich staatlich gesteuerter Cyberakteure".Das geht aus einem Schreiben an Abgeordnete des Bundestags hervor, über das der "Spiegel" berichtet.

06.02.26 14:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Nach dem Gender-Urteil im Fall einer Mitarbeiterin des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) verteidigt die Bundesregierung die sogenannte "geschlechtergerechte Sprache".

06.02.26 14:08 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Deutschland verzeichnet zum Start ins Jahr 2026 offenbar einen weiteren massiven Rückgang bei den Asyl-Erstanträgen.Laut Informationen der "Bild" aus dem Bundesinnenministerium stellten im Januar 2026 nur noch 7.649 Menschen einen Erstantrag auf Asyl.

06.02.26 13:24 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Bundesregierung drückt dem deutschen Olympia-Team bei den am Freitag offiziell startenden Winterspielen die Daumen.Man wünsche den Sportlern Glück, "aber auch Erfahrungen, die wohl einmalig sind, die auch nicht so viele Menschen in ihrem Leben erleben dürfen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer der dts Nachrichtenagentur, "wir freuen uns sehr auf diese Spiele".Der Kanzler sei "sportbegeistert, vielleicht sogar sportverrückt", sagte Meyer.

06.02.26 12:46 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Europäische Kommission hat Tiktok vorläufig als gegen den Digital Services Act verstoßend befunden.Wie die Kommission am Freitag mitteilte, betreffe dies das "suchterzeugende Design" der Plattform, das Funktionen wie unendliches Scrollen, Autoplay, Push-Benachrichtigungen und ein hochgradig personalisiertes Empfehlungssystem umfasse.

06.02.26 12:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Linke hat einen Vorschlag für eine progressive Vermögensteuer präsentiert, die das Steueraufkommen erheblich steigern könnte.Laut einer am Freitag veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) könnte bei einem Steuersatz von 1 bis 5 Prozent, der ab einem Vermögen von 50 Millionen Euro greift, ein jährliches Steueraufkommen von bis zu 147 Milliarden Euro erzielt werden.

06.02.26 10:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de