Wenn es um die Kompetenz der Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geht, so ist ein Großteil der Menschen in Deutschland skeptisch: Laut dem von Forsa durchgeführten "Trendbarometer" für die Sender RTL und ntv, trauen etwa drei Viertel der Befragten (72 Prozent) ihr nicht zu, mit den vielfältigen Problemen in Deutschland fertig zu werden.
10.11.23 06:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will beim Umgang mit der Linkspartei Fehler der Nachwendezeit nicht wiederholen.
10.11.23 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert eine schnelle Umsetzung der Energiehilfen für die Wirtschaft.
10.11.23 02:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Wegen des Gesetzentwurfs "zur Verbesserung der Rückführung" von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) befürchten zivile Seenotretter, bald wie Schleuser gerichtlich belangt werden zu können.
10.11.23 02:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Kurz vor der anstehenden Haushaltswoche hat Grünen-Chefin Ricarda Lang die Debatte über eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse befeuert.
10.11.23 02:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die deutschen Soldaten sind nach Einschätzung der Wehrbeauftragten Eva Högl "in dieser Weltlage an einer absoluten Belastungsgrenze angekommen oder teilweise schon weit darüber hinaus", wie sie dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) sagte: "Unsere Bundeswehr war in den vergangenen Jahren gefordert wie nie zuvor." Das gelte insbesondere für die Marine und die an der Nato-Ostflanke operierenden Verbände.
10.11.23 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will das Strafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornographie in bestimmten Fällen absenken: Durch die Reduzierung der Mindeststrafe von einem Jahr auf drei beziehungsweise sechs Monate sollen diese Straftaten wieder zu Vergehen herabgestuft werden.
10.11.23 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Bundesregierung ist weiter hoch.
10.11.23 00:49 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Union will die Ampelkoalition durch einen Bundestagsantrag dazu drängen, die massiv gestiegenen Zinsen für den Studienkredit der staatlichen Förderbank KfW wieder deutlich zu senken.
10.11.23 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das neue Bürgergeld verursacht nach einem Bericht von "Bild" (Freitagausgabe) deutlich höhere Ausgaben als von der Bundesregierung im Haushalt für das laufende Jahr eingeplant.
10.11.23 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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