Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan am Freitagabend ein breites Themenspektrum besprochen.
18.11.23 07:37 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Heidelberger Verfassungsrechtler Hanno Kube, der die CDU/CSU-Fraktion bei der erfolgreichen Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt in Karlsruhe vertrat, sieht auch die Konstruktion des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) kritisch.
18.11.23 07:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich für ein Aussetzen der Schuldenbremse im kommenden Jahr und mittelfristig für die Reform der Regel im Grundgesetz ausgesprochen.
18.11.23 02:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Historiker Götz Aly hat die internationale Sektion der Klimaschutzbewegung Fridays for Future attackiert und ihrer Gründerin Greta Thunberg Tendenzen zum Antisemitismus vorgeworfen.
18.11.23 02:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse, um notwendige Investitionen zu finanzieren.
18.11.23 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Deutschlands Wirtschaft bangt nach der Streichung von 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) um die Energiewende.
18.11.23 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Geflüchtete aus der Ukraine schneller in Arbeit bringen.
18.11.23 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat vor dem anstehenden Bundesparteitag eine neue Phase für die Sozialdemokraten ausgerufen.
18.11.23 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat sich erleichtert gezeigt, dass die Bundesregierung die Sachmittel seiner Behörde im Haushaltsjahr 2024 nun doch nicht um zirka 20 Millionen Euro kürzen wird.
18.11.23 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder empfiehlt der Union, nach der nächsten Bundestagswahl auf eine erneute große Koalition mit der SPD zu setzen.
18.11.23 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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