Nach Wiederholungswahl: Berliner Sozialdemokraten hadern mit Scholz

12.02.24 13:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Sozialdemokraten in der Hauptstadt haben sich erschrocken gezeigt von dem Ergebnis der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl.

Olaf Scholz (Archiv)
Olaf Scholz (Archiv)
über dts Nachrichtenagentur

"Dass die SPD so schlecht abgeschnitten und deutlich verloren hat, bedrückt mich sehr", sagte Kevin Hönicke, Mitglied im Vorstand der Landespartei, dem "Spiegel" am Montag.

In der Hauptstadt habe sich "vor allem der Frust über die Bundesregierung und Olaf Scholz" gezeigt. Das sei die Rückmeldung aus Gesprächen an den Infoständen, sagte der Sozialdemokrat. "Ein Weiter-So kann es in der Bundesregierung einfach nicht mehr geben", sagte er angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung und der Zugewinne für die AfD.

Keine Partei hat in den Bezirken, in denen am Sonntag neu gewählt wurde, so stark verloren wie die SPD. Sie kommt dort nur noch auf 14,6 Prozent, mit einem Minus von 7,8 Prozentpunkten.

Der Neuköllner SPD-Abgeordnete Hakan Demir beklagte, es habe keinen Rückenwind von der Bundesebene gegeben.

"Die Unzufriedenheit mit der Ampel war hoch. Das haben wir im Wahlkampf gesehen", so Demir. Ein Lichtblick sei, dass die SPD stärkste Kraft geblieben sei.

Ähnlich sich es der Landesvorsitzende Raed Saleh. "Der Bundestrend hat sich auch in Berlin abgebildet", sagte er. "Die Landesverbände müssen gemeinsam mit dem Bundesverband intensiv beraten, wie wir die Arbeit in der Ampel optimieren und auch besser in den Ländern kommunizieren können."

Kritischer äußerten sich die Jusos. "Wir dürfen das Signal dieser Wahl nicht unterschätzen", warnte die Co-Landesvorsitzende Svenja Diedrich. "Auch wenn es nur eine teilweise Wiederholung war, sind die Verluste für die SPD eklatant."

Noch schlimmer sind für Diedrich die Zugewinne für die AfD. "Wenn eine mutmaßliche Rechtsterroristin Stimmen dazu bekommt, mache ich mir sehr große Sorgen um die weiteren Wahlen dieses Jahr, besonders im Osten." Die Ampel müsse "endlich Probleme lösen und aufhören mit der Selbstbeschäftigung", sagte die Juso-Landeschefin.

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