Thüringer Landtag: AfD-Antrag auf Misstrauensvotum ohne Erfolg
heute 10:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Versuch, Ministerpräsident Bodo Ramelow durch ein Misstrauensvotum zu stürzen, ist fehlgeschlagen – trotz der Initiative von AfD-Chef Björn Höcke. Thüringens politische Landschaft bleibt vorerst unverändert. Das ist einerseits beruhigend, andererseits aber auch – na ja, irgendwie absurd.
Nun, erwartet hat es wohl niemand ernsthaft anders: Der Antrag auf ein Misstrauensvotum, den die AfD gemeinsam mit ihrem polternden Landesvorsitzenden Björn Höcke im Thüringer Landtag eingebracht hatte, ist nach einer – gelinde gesagt – zähen Debatte gescheitert.
Mit Ansage gefallen
Nicht, dass Thüringen neuerdings von überraschenden Mehrheiten regiert würde. Ramelow bleibt auf der Regierungsbank, Höcke bleibt empört. Ich persönlich habe bei solchen Abstimmungen immer etwas die altmodische Hoffnung auf einen echten Paukenschlag. Da sitzen dann alle hochkonzentriert, vielleicht schwitzt sogar jemand heimlich, aber am Ende ist das Ergebnis vorhersagbar wie das Wetter an einem schlechten Novembertag.
Politische Rituale und ihre Tücken
Interessant ist eher das Ritual selbst. Ein Misstrauensvotum ist schließlich mehr als ein reiner Formakt – eigentlich, zumindest. Man könnte meinen, so eine Abstimmung sei die Essenz von Demokratie. Doch wenn die Fronten so verhärtet sind wie im Thüringer Landtag, dann verkommt die ganze Angelegenheit ein wenig zur Theaterinszenierung. Da werden Statements abgegeben, Schuldzuweisungen verteilt, aber am Ende kommt’s dann genauso, wie es alle wussten.
Kontroverse mit Ansage
Besonders pikant bleibt das Setting: Die AfD präsentiert sich als „Alternative“, will aber längst in den Parlamenten aufmischen – nicht nur in Thüringen.
Ramelow dagegen wirkt stoisch, beinahe schon altersweise, wenn auch gelegentlich sichtlich genervt von den immergleichen Angriffen.
Ich frage mich manchmal: Gibt es unter den vielen Rednern im Saal überhaupt noch Überraschungen?
Oder spielen wir ein politisches Kasperletheater, von dem keiner mehr weiß, für wen es eigentlich ist?
Und zum Schluss – was bleibt? Im Grunde wenig Neues, vielleicht ein bisschen mehr Gewöhnung an den politischen Ausnahmezustand.
Das jüngste Misstrauensvotum im Thüringer Landtag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow, initiiert von der AfD und insbesondere ihrem Landeschef Björn Höcke, ist erwartbar gescheitert. Die Debatte offenbarte abermals die tiefe politische Spaltung im Landtag: Während die AfD Ramelow Vorwürfe wie Machtmissbrauch und Versagen bei der Lösung politischer Krisen machte, stellten sich die anderen Fraktionen weitestgehend geschlossen hinter den amtierenden Regierungschef. Recherchen bei aktuellen Medien führen zu weiteren Details: Laut Zeit.de fiel die Abstimmung aus, ohne dass es auch nur ansatzweise eine Mehrheit für die Abwahl Ramelows gab – Ramelows Koalition setzt weiterhin auf Stabilität und will sich staatsmännisch von Rechtsextremen abgrenzen (Quelle: ZEIT). Die Süddeutsche berichtet zudem, wie die Debatte im Landtag erneut zum Schauplatz verbaler Auseinandersetzungen wurde und Höckes Versuch, ein Signal der Stärke zu senden, letztlich wirkungslos blieb (Quelle: Süddeutsche). Spiegel.de fasst zusammen, dass dieses gescheiterte Misstrauensvotum Teil einer Strategie der AfD ist, den politischen Betrieb gezielt zu stören, an der bestehenden Kräfteverteilung aber letztlich nichts geändert wurde (Quelle: Spiegel).