Schnitzer warnt vor Tankrabatt und Preisdeckel bei Spritpreisen

heute 06:20 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Chefin der Wirtschaftsweisen lehnt einen erneuten Tankrabatt und pauschale Preisdeckel ab. Auch bei einer Übergewinnsteuer sieht sie erhebliche Probleme für die Umsetzung und die Investitionsanreize.

Monika Schnitzer warnt vor einem erneuten Tankrabatt und pauschalen Preisdeckeln bei Spritpreisen.

Die Chefin der Wirtschaftsweisen hält diese Hilfen für ökonomisch falsch und verweist auf hohe Kosten für den Staat.Warum Schnitzer die Maßnahmen ablehntNach ihrer Einschätzung schwächen solche Eingriffe das Knappheitssignal hoher Ölpreise. Das könne dazu führen, dass die wirtschaftliche Lage an den Märkten weniger deutlich an Verbraucher und Unternehmen weitergegeben wird.Auch eine Übergewinnsteuer bewertet Schnitzer skeptisch. Übergewinne ließen sich schwer sauber abgrenzen, und eine schlecht ausgestaltete Steuer könne Investitionsanreize beeinträchtigen.Krise mit längerem HorizontDie Ökonomin verweist zudem auf die verschärfte geopolitische Lage und die anhaltende Unsicherheit am Ölmarkt. Keine der derzeit diskutierten Maßnahmen ändere etwas am grundlegenden Problem knapper und teurer Energie.Eine Senkung der Mehrwertsteuer hält Schnitzer zwar für fiskalisch weniger problematisch als einen Tankrabatt, aber auch nicht für eine Lösung des Grundkonflikts. Entscheidend sei aus ihrer Sicht, kurzfristig mit den höheren Preisen umzugehen und die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten strukturell zu verringern.
Monika Schnitzer richtet sich gegen neue Spritpreis-Hilfen, weil aus ihrer Sicht Tankrabatt und pauschale Preisdeckel das Knappheitssignal hoher Ölpreise abschwächen und zugleich teuer für den Staat wären.

Zugleich verweist sie darauf, dass eine Übergewinnsteuer schwer sauber abzugrenzen sei und bei schlechter Ausgestaltung Investitionen bremsen könne.