10.11.2020 - 14:45 Uhr

Verhandlungen über einen Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbeidschan erfolgreich abgeschlossen

Kriegshandlungen zwischen Armenien und Aserbeidschan in der umstrittenen Region Bergkarabach mit sofortiger Wirkung ausgesetzt.

Unter persönlicher Vermittlung von Wladimir Putin haben sich die Konfliktparteien in Bergkarabach auf einen Waffenstillstand geeinigt. Um Mitternacht traten die Regelungen zunächst unbefristet in Kraft. Im Auswärtigen Amt wurde die Initiative des russischen Präsidenten begrüßt und der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass es in den anstehenden Verhandlungen zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts kommt.
Der Außenexperte der CDU, Jürgen Hardt, warnte allerdings davor, den Waffenstillstand über zu bewerten. Die jetzt vereinbarte Waffenruhe ist ein wichtiger Schritt in einem langen Prozess, in den auch die Regionalmächte Türkei und Russland einbezogen werden müssen, forderte der CDU-Politiker. Ohne deren konstruktive Mitwirkung wird es zu keiner dauerhaften Lösung kommen. Hardt sieht bei den kommenden Verhandlungen auch die OSZE, die NATO und die UNO in der Pflicht. Der Krieg in Bergkarabach und die dortigen Vorkommnisse müssen ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit, weil die Konfliktparteien nur auf diese Weise einlenken werden. Die Stabilität in der Region ist auch im internationalen Kontext von vitalem Interesse, erklärt Hardt.
Die CDU-Fraktion äußert ebenfalls Kritik an der Strategie von Außenminister Heiko Maas im Bergkarabach-Konflikt. Auch die Bundesregierung muss unmissverständlich klarmachen, dass sie weitere Kamphandlungen nicht tolerieren wird. Sowohl Armenien als auch Aserbeidschan sind wichtige Faktoren der deutschen Außenpolitik in der Kaukasusregion. Die Bundesregierung sollte ihren Einfluss auf beiden Seiten geltend machen und auf eine friedliche Lösung hinwirken.
Die Zivilbevölkerung leidet unter dem bewaffneten Konflikt und die humanitäre Lage im südlichen Kaukasus ist katastrophal. Wir müssen die Chance, welche die Waffenruhe jetzt bietet, konsequent nutzen, um die dringend benötigten Hilfsmittel zur Bevölkerung zu bekommen. Die Gewalt hat tausende von Menschenleben auf beiden Seiten gekostet und eine neue Flüchtlingsbewegung ausgelöst. Zehntausende von Armeniern haben ihre Heimat verlassen müssen und befinden sich auf der Flucht. Ihnen muss schnellstens wieder eine Perspektive in ihrer Heimat eröffnet werden, fordert der CDU-Außenexperte.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix