Kühnert fordert demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

03.12.23 06:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Vor dem Wahljahr 2024 hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die "demokratischen Parteien" aufgerufen, Mehrheiten im Parlament auch zu Regierungsbildungen zu nutzen.

Kevin Kühnert (Archiv)
Kevin Kühnert (Archiv)
über dts Nachrichtenagentur

"Vor dem Hintergrund der bereits bestehenden Lage in Thüringen mache ich mir Sorgen um die Fähigkeit der demokratischen Kräfte, Mehrheiten nicht nur im Parlament zu haben, sondern sie auch zu nutzen", sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Die SPD ist unter den demokratischen Parteien im Osten derzeit die einzige Kraft, die nicht von einer anderen demokratischen Partei als Partnerin ausgeschlossen wird." Von der SPD könne man sich etwas abschauen, "wenn unsere Demokratie über ideologische Gräben hinweg verteidigt werden muss", sagte Kühnert. "Das erwarte ich auch von anderen demokratischen Kräften, erst recht wenn die AfD bei über 30 Prozent steht." Im kommenden Jahr finden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg statt. Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD erwarten die anderen Parteien schwierige Regierungsbildungen.

Außerdem wird das Europaparlament gewählt. Die Europawahl im Juni finde zeitgleich mit neun Kommunalwahlen statt, statt. "Das ist zweifelsohne ein Stimmungstest, aus dem alle Parteien Schlüsse über die aktuelle Stimmung in Deutschland und das Bundestagswahljahr 2025 ziehen werden", sagte Kühnert. "Dieser Herausforderung stellen wir uns."

Trades kopieren und dabei lernen!
Jetzt mit dem Copy-Trading starten.
Wir zeigen Dir, wie es geht.

CFD sind komplexe Instrumente und beinhalten wegen der Hebelwirkung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren. Zwischen 59% und 79% der Kleinanlegerkonten verlieren Geld beim CFD-Handel mit diesen Anbietern. Sie sollten überlegen, ob Sie verstehen, wie CFD funktionieren und ob Sie es sich leisten können, das hohe Risiko einzugehen, Ihr Geld zu verlieren.
Zwischen 59% und 79% der Kleinanlegerkonten verlieren Geld beim CFD-Handel mit unseren Partner-Brokern. Sie sollten überlegen, ob Sie es sich leisten können, das hohe Risiko einzugehen, Ihr Geld zu verlieren.