Hubertus Heil räumt Fehler bei Grundsicherung ein

vor 34 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil übernimmt Verantwortung für Probleme bei der Einführung der Grundsicherung. Zugleich fordert der SPD-Politiker bessere Ausbildungschancen und eine stärkere Verbindung von Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Industriepolitik.

Hubertus Heil (Archiv)
Hubertus Heil (Archiv)
via dts Nachrichtenagentur

Hubertus Heil fordert Kurswechsel bei Ausbildung und GrundsicherungDer frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht Fehler bei der Einführung der Grundsicherung und fordert, junge Menschen ohne Berufsausbildung stärker in Arbeit zu bringen. In Deutschland gebe es 2,6 Millionen Menschen zwischen 20 und 30 Jahren ohne berufliche Erstausbildung, sagte Heil im „Nachtjournal Spezial“ von RTL.Heil übernimmt Verantwortung„Ich weiß, was bei der Grundsicherung schiefgelaufen ist“, sagte Heil. Er war von 2018 bis 2021 Bundesarbeitsminister und hatte in dieser Funktion unter anderem das Bürgergeld umgesetzt.Heil sagte, Menschen ohne Ausbildung landeten entweder in prekärer Arbeit oder dauerhaft in der Grundsicherung.

Das müsse sich ändern. Der SPD-Politiker bewirbt sich um den Vorsitz seiner Partei.Wirtschaftspolitik soll Beschäftigung fördernWer Menschen in Arbeit bringen wolle, könne nicht nur Arbeitsmarktpolitik betreiben, erklärte Heil. Notwendig seien auch Wirtschafts- und Industriepolitik, Investitionen in Deutschland und eine laufende Wirtschaft, damit durch Qualifizierung neue Beschäftigung entstehe.Kritik an AusbildungssituationBei der Ausbildung sei Deutschland nicht gut genug aufgestellt, sagte Heil. Das sei besonders problematisch für junge Menschen ohne Perspektive.
Hubertus Heils Kritik zielt auf zwei miteinander verbundene Probleme: die Ausgestaltung der Grundsicherung und den fehlenden Übergang vieler junger Menschen in qualifizierte Beschäftigung.

Nach seiner Darstellung reicht es nicht aus, die Arbeitsmarktpolitik isoliert zu betrachten.

Entscheidend seien auch Investitionen, eine stabile wirtschaftliche Entwicklung und bessere Ausbildungsmöglichkeiten.Die von Heil genannte Zahl von 2,6 Millionen Menschen zwischen 20 und 30 Jahren ohne berufliche Erstausbildung verweist auf ein strukturelles Risiko. Ohne anerkannten Berufsabschluss sind Beschäftigungschancen häufig geringer, Einkommen unsicherer und Wege in dauerhafte Grundsicherung wahrscheinlicher. Für Betroffene bedeutet das nicht nur ein finanzielles Problem, sondern auch eingeschränkte Perspektiven beim beruflichen Aufstieg.Ausbildung als Schlüssel zur ArbeitsmarktintegrationHeils Argument verschiebt den Fokus von der reinen Leistungsverwaltung auf die Ursachen längerfristiger Abhängigkeit. Qualifizierung kann nachhaltiger wirken als kurzfristige Vermittlung in prekäre Beschäftigung, setzt aber passende Ausbildungsplätze, erreichbare Betriebe und ausreichende Unterstützung voraus. Zugleich macht die Verbindung von Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Industriepolitik deutlich, dass die Wirkung sozialpolitischer Maßnahmen von der Nachfrage nach Arbeitskräften abhängt.Politisch erhält die Aussage zusätzliches Gewicht, weil Heil sich um den SPD-Vorsitz bewerben will. Seine Äußerungen markieren damit zugleich eine Selbstkritik an einem zentralen sozialpolitischen Projekt und einen programmatischen Schwerpunkt für die weitere Debatte: mehr Investitionen, bessere Ausbildung und eine Grundsicherung, die den Weg in qualifizierte Arbeit stärker unterstützt.

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