Hegseth: US-Repräsentantenhaus stoppt Amtsenthebung mit 211 Stimmen
heute 07:03 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Vorstoß gegen den US-Verteidigungsminister scheitert zunächst an der Verfahrensabstimmung im Kongress. Eine spätere Wiederaufnahme durch die Demokraten bleibt nach dem Machtwechsel im Januar möglich.
via dts Nachrichtenagentur
US-Repräsentantenhaus stoppt Vorstoß gegen Pete HegsethDas US-Repräsentantenhaus hat einen Vorstoß des republikanischen Abgeordneten Thomas Massie blockiert, Verteidigungsminister Pete Hegseth abzusetzen.
Die Abgeordneten stimmten mit 211 zu 204 Stimmen dafür, die Resolution an den Justizausschuss zu überweisen, wodurch das Verfahren zunächst beendet ist.Massie stimmt mit DemokratenMassie war der einzige Republikaner, der gemeinsam mit den Demokraten gegen die Überweisung stimmte. Der Abgeordnete, der ab Januar nicht mehr dem Parlament angehören wird, erklärte, er werde keine weitere Resolution zur Amtsenthebung Hegseths einbringen.Die Demokraten könnten das Thema jedoch erneut aufgreifen, insbesondere wenn sie im Januar die Kontrolle über beide Kammern zurückgewinnen.
Der Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, sagte nach der Abstimmung, dies sei erst der Anfang.Resolution mit schweren VorwürfenIn der Resolution wurde Hegseth vorgeworfen, sein Amt missbraucht zu haben.
Dazu zählten der Beginn des Krieges gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses, die Missachtung von Gesetzen zur Minimierung ziviler Opfer und die Anordnung außergerichtlicher Tötungen.Außerdem wurde ihm vorgeworfen, die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro angeordnet und Vergeltungsmaßnahmen gegen den demokratischen Senator Mark Kelly ergriffen zu haben.
Hegseth hatte die Amtsenthebungsbemühungen zuletzt als „Farce“ und „politisches Spektakel“ zurückgewiesen.
Die Abstimmung im US-Repräsentantenhaus beendet den Vorstoß gegen Pete Hegseth zunächst auf parlamentarischer Ebene. Mit der Überweisung an den Justizausschuss wurde die Resolution nicht inhaltlich entschieden, sondern aus dem unmittelbaren Verfahren genommen.
Dadurch bleibt der Verteidigungsminister im Amt, während die in der Resolution erhobenen Vorwürfe politisch bestehen bleiben.Besonders relevant ist die parteipolitische Konstellation: Thomas Massie stellte sich als einziger Republikaner gemeinsam mit den Demokraten gegen die Überweisung.
Das zeigt, dass der Antrag innerhalb der Republikanischen Partei keine ausreichende Unterstützung erhielt, zugleich aber über die üblichen parteipolitischen Fronten hinaus Aufmerksamkeit erzeugte.Politische AusgangslageMassies angekündigter Verzicht auf einen weiteren Vorstoß begrenzt die unmittelbare Gefahr eines neuen Antrags aus den eigenen Reihen.
Die Demokraten könnten das Thema jedoch erneut aufgreifen, falls sie im Januar die Kontrolle über beide Kongresskammern übernehmen.
Die Aussage des Minderheitsführers Hakeem Jeffries, die Abstimmung sei erst der Anfang, deutet auf eine Fortsetzung der politischen Auseinandersetzung hin.Für Hegseth bedeutet das Ergebnis vor allem Zeitgewinn. Die Vorwürfe zum Iran-Krieg, zum Umgang mit zivilen Opfern, zu außergerichtlichen Tötungen, zur behaupteten Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro und zu Maßnahmen gegen Senator Mark Kelly sind damit nicht Gegenstand eines laufenden Amtsenthebungsverfahrens, könnten aber in künftigen Kongressdebatten erneut eine Rolle spielen.
Pressespiegel: Einigkeit, Unterschiede und offene FragenFrankfurter Rundschau: „Hegseth-Amtsenthebung vorerst abgewendet – Trump feiert 'Freispruch'“ (11.11.2026)Der Beitrag bestätigt das Abstimmungsergebnis von 211 zu 204 Stimmen und stellt den politischen Erfolg für die Regierung heraus. Anders als die dts-Meldung legt er einen zusätzlichen Schwerpunkt auf die Reaktion Donald Trumps.Stern: „Pete Hegseth: Repräsentantenhaus stoppt Amtsenthebungsverfahren“ (11.11.2026)Der Artikel bestätigt, dass die Vorwürfe an den Justizausschuss verwiesen wurden, und ordnet den Vorgang als gestopptes Amtsenthebungsverfahren ein. Im Mittelpunkt steht damit stärker der Verfahrensschritt im Repräsentantenhaus als die parteipolitische Zukunft des Themas.Beide Beiträge stimmen beim Ergebnis und beim vorläufigen Charakter der Entscheidung überein. Unterschiede bestehen vor allem beim Schwerpunkt: Während die Frankfurter Rundschau die Reaktion des Präsidenten betont, konzentriert sich der Stern auf den parlamentarischen Ablauf.