Bundespräsidentin: SPD-Frauen fordern Frau als Steinmeier-Nachfolge
26.09.26 11:21 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen verlangt für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier erneut eine Frau im höchsten Staatsamt. Unterstützung kommt vom SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese, während die Koalition im Herbst über die Nachfolge entscheiden will.
via dts Nachrichtenagentur
Die SPD-Frauen fordern angesichts der bevorstehenden Koalitionsgespräche über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut eine Frau für das höchste Staatsamt. Ihre Vorsitzende Carmen Wegge sagte der „Rheinischen Post“, es sei längst überfällig, dass eine Frau das Amt übernimmt.Forderung nach KandidatinIn Deutschland gebe es viele starke, engagierte und qualifizierte Frauen, die für das Amt infrage kämen, sagte Wegge. Eine von ihnen sollte die nächste Bundespräsidentin werden.Auch SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sprach sich für eine Kandidatin aus. Nach den Landtagswahlen sei es Zeit, bei der Suche nach einer Nachfolgerin für Steinmeier auf die Zielgerade zu kommen, sagte er der „Rheinischen Post“.Koalition plant Entscheidung im HerbstDie Koalition will in diesem Herbst über Steinmeiers Nachfolge entscheiden.
Der Arbeitsgemeinschaft der Frauen gehören alle weiblichen SPD-Mitglieder an.
Das Amt des Bundespräsidenten wird nicht direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt, sondern von der Bundesversammlung.
Ihr gehören die Mitglieder des Bundestages sowie eine gleich große Zahl von Vertreterinnen und Vertretern der Länder an. Für die Regierungsparteien ist die Suche deshalb zugleich eine Frage politischer Abstimmung und parteiübergreifender Mehrheiten.Koalition muss Personalfrage klärenDie Koalition will im Herbst über die Nachfolge Frank-Walter Steinmeiers entscheiden.
Die Forderung der SPD-Frauen und die Unterstützung durch Dirk Wiese erhöhen damit den innerparteilichen Druck, frühzeitig eine Kandidatin zu benennen.
Eine Festlegung auf eine konkrete Person ist damit noch nicht verbunden.Die Debatte berührt neben der Geschlechterrepräsentation auch die überparteiliche Rolle des Staatsoberhaupts. Eine Kandidatin müsste in der Bundesversammlung ausreichend Unterstützung finden und zugleich das parteipolitische Profil des Amtes berücksichtigen.
Für die SPD eröffnet die Personalentscheidung die Möglichkeit, die Besetzung des höchsten Staatsamts stärker mit dem Anspruch auf politische Repräsentation von Frauen zu verbinden.Entscheidung mit SignalwirkungFür Bürgerinnen und Bürger ist die Frage vor allem deshalb relevant, weil der Bundespräsident Gesetze ausfertigt, die Bundesrepublik nach außen vertritt und mit Reden sowie offiziellen Handlungen politische Orientierung geben kann. Die konkrete Auswahl dürfte deshalb nicht allein nach parteiinternen Kriterien erfolgen, sondern auch nach Erfahrung, öffentlicher Akzeptanz und Integrationskraft.