Berlin-Wahl: Saleh kandidiert nicht erneut als SPD-Fraktionschef

22.09.26 15:32 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Nach 15 Jahren an der Spitze der SPD-Fraktion zieht sich Raed Saleh aus dem Rennen um den Vorsitz zurück. Die Entscheidung folgt auf das historische Tief der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will nicht erneut für das Amt kandidieren.

Das werde er übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Dienstag beim ersten Fraktionstreffen nach der Wahl mitteilen.Saleh führt Fraktion seit 15 JahrenSaleh steht seit 15 Jahren an der Spitze der Fraktion im Abgeordnetenhaus. Mit seinem Verzicht wird nach der Wahl eine Neubesetzung des Vorsitzes erforderlich.SPD erzielt schwächstes ErgebnisNach dem schwachen Abschneiden bei der Berlin-Wahl am Sonntag war der Ruf nach personellen Konsequenzen in der SPD lauter geworden.

Die Berliner SPD erreichte mit 12,1 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Abgeordnetenhauswahl.Linke gewinnt vor CDUWahlsieger wurde die Linke mit 25,7 Prozent vor der CDU mit 18,8 Prozent, der AfD mit 16,3 Prozent und den Grünen mit 14,3 Prozent. Die SPD lag damit hinter allen vier genannten Parteien.
Raed Salehs angekündigter Verzicht auf eine erneute Kandidatur markiert einen Einschnitt für die Berliner SPD-Fraktion. Saleh stand 15 Jahre an ihrer Spitze und prägte damit mehrere Wahlperioden, Regierungsbeteiligungen und die Auseinandersetzung der Berliner Sozialdemokraten mit der Linken und der CDU.Der Schritt folgt auf das schwächste Ergebnis der SPD bei einer Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Mit 12,1 Prozent verlor die Partei deutlich gegenüber der vorherigen Wahl, während die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft wurde. CDU, AfD und Grüne lagen ebenfalls vor der SPD. Damit ist die bisherige politische Kräfteordnung in der Hauptstadt deutlich verschoben.Folgen für Fraktion und KoalitionsbildungFür die SPD steht nun neben der personellen Neuaufstellung auch eine strategische Entscheidung an. Die Fraktion muss eine neue Führung bestimmen und zugleich klären, wie sie sich in einem Abgeordnetenhaus positioniert, in dem die bisherige CDU-SPD-Mehrheit verloren gegangen ist.Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden dürfte deshalb über die interne Organisation hinausweisen.

Sie kann beeinflussen, ob die Berliner SPD stärker auf Regierungsverantwortung, eine Annäherung an die Linke oder eine eigenständige Oppositionsrolle setzt. Die personelle Konsequenz beantwortet diese Richtungsfrage noch nicht, erhöht aber den Druck, sie rasch zu klären.