Auswärtiges Amt fürchtet russische Störaktionen bei Moldau-Wahl
02.11.24 10:46 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Auswärtige Amt (AA) hat die deutschen Polizeibehörden vor Versuchen Russlands gewarnt, die am Sonntag auch in deutschen Wahllokalen stattfindende Wahl in Moldau zu manipulieren.
über dts Nachrichtenagentur
Das zeigen Unterlagen, über die die "Welt am Sonntag" berichtet.
Laut dem vom AA verbreiteten Hinweis, der auch an das Bundeskanzleramt und das Bundeskriminalamt ging, warnte der Geheimdienst Moldaus die Bundesregierung vor "Störaktivitäten Russlands vor Wahllokalen".
Darunter fielen demnach Pläne, einen falschen Bombenalarm auszulösen, um die Abstimmung zu behindern oder durch eine erzwungene Evakuierung zu unterbrechen.
Die Regierung Moldaus bat das Auswärtige Amt demnach, darauf zu achten, dass der Wahlprozess nicht behindert werde. Das AA wiederum bat die Sicherheitsbehörden um "sensible Handhabung" der Information und wies speziell auf eben jene Bitte Moldaus hin. Neben Deutschland könnte es gemäß der Warnung zu Sabotageversuchen auch in Frankreich, Spanien, Italien, Kanada, Großbritannien und den USA kommen. In der Bundesrepublik gibt es laut des Schreibens 20 Wahllokale - darunter in der Botschaft und Konsulaten.
In Chinisau entscheidet sich in einer Stichwahl, ob die amtierende Präsidentin Maia Sandu weiterregieren kann. Vor zwei Wochen hatte sie in der ersten Runde mit 42 Prozent vor Alexandr Stoianoglo von den russlandfreundlichen Sozialisten (26 Prozent) gelegen. In pro-europäischen Kreisen ist die Sorge, dass die Wähler von anderen eher Russland zugeneigten Politikern nun für Stoianoglo votieren.
Bereits im ersten Wahlgang gab es Vorwürfe der Wahlmanipulation durch Russland.