Vor einem Gebertreffen für die Palästinenser-Behörde am Montag in Brüssel hat Israel die Bundesregierung aufgerufen, sich gegen die weitere Zahlung von "Märtyrer-Renten" einzusetzen.
vor 56 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD rufen ihre Abgeordneten nach Beginn der parlamentarischen Sommerpause zur Disziplin auf.
vor 59 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de
Die Runde der CDU-Kreisvorsitzenden hat Stefan Evers als Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20.
10.07.26 21:31 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) warnt vor zusätzlichen Kosten und Aufwendungen durch die vom Bundestag beschlossene Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).Der Hauptgeschäftsführer des DStGB, André Berghegger, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Das heute vom Bundestag beschlossene Gesetz wird nach unserer Einschätzung zu erheblichen finanziellen Mehrbelastungen der Kommunen führen." Aus Sicht des Verbandes dürfe die sogenannte Meistbegünstigungsklausel nicht abgeschafft werden, um reale Kostensteigerungen bei den Krankenhäusern ausgleichen zu können.Laut Berghegger müsse darüber hinaus gesichert sein, dass Tarifsteigerungen refinanziert werden.
10.07.26 17:11 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach anhaltender Debatten um seine Person zieht Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner politische Konsequenzen: Er werde bei der Abgeordnetenhauswahl am 20.
10.07.26 15:31 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nun ist es offiziell: Kai Wegner wird nicht erneut als Regierender Bürgermeister von Berlin antreten.
10.07.26 15:21 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundestagsabgeordneten verzichten in diesem Jahr auf ihre übliche Diätenerhöhung.
10.07.26 14:23 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Bundestag hat das umstrittene Heizgesetz beschlossen.
10.07.26 14:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag seinen neuen Amtssitz am Spreebogen an der Elisabeth-Abegg-Straße in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofs bezogen.Der Umzug wurde notwendig, da sein bisheriger Amtssitz, das Schloss Bellevue, grundlegend saniert werden muss.
10.07.26 11:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Bundeswehr schließt ihr Feldlager in der nordirakischen Stadt Erbil.
10.07.26 11:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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