Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Klaus Naumann rechnet damit, dass der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eingeführte neue Wehrdienst bald von einer allgemeinen Dienstpflicht abgelöst wird."Die Wehrpflicht kann nicht auf Knopfdruck wieder aktiviert werden", sagte Naumann zwar dem Nachrichtenportal T-Online.
heute 14:59 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
In der polnischen Oppositionspartei PiS hat sich ein massiver Richtungsstreit entfaltet, der zur Abspaltung von über 30 Abgeordneten geführt hat.
heute 14:13 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, räumt kurz vor Ende seiner Amtszeit ein, dass eine große Aufgabe im Kampf gegen Judenhass unerledigt bleibt.
heute 13:10 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Europäische Kommission hat vorläufig festgestellt, dass Tiktok die Sicherheitsstandards für Konten von Minderjährigen nicht erfüllt.
heute 12:09 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Ablösung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hakt offenbar noch an der Nachfolgelösung.Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler als vorgesehener Ersatz am Freitagmorgen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ab.Merz konnte diese Personalie daher auf seiner Pressekonferenz zur Kabinettsumbildung überraschend nicht offiziell machen.
heute 11:12 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildungen stoßen in der Linkspartei auf scharfe Kritik.Linken-Fraktionschef Sören Pellmann sagte der "Rheinischen Post": "Dieses Land braucht keinen Kabinettsumbau, sondern endlich eine andere Politik." Er ergänzte, darauf könne man nicht hoffen.
heute 10:54 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Hausärzteverband verbindet mit dem Wechsel im Bundesgesundheitsministerium hohe Erwartungen an den künftigen Ressortchef Carsten Linnemann (CDU).Mit der bevorstehenden Reform hin zu einem Primärversorgungssystem liege eines der zentralen Reformvorhaben der kommenden Jahre auf seinem Tisch, sagte die Bundesvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
heute 10:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Deutschland die Aufnahmeprogramme für Afghanen nicht pauschal einstellen durfte.Wie die Karlsruher Richter am Freitag mitteilten, müssen im Rahmen von Einzelfallentscheidungen die individuellen Belange der betroffenen Ausländer berücksichtigt werden.
heute 10:04 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll wahrscheinlich am kommenden Mittwoch zum Gesundheitsminister ernannt werden.
heute 09:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat neben der Kabinettsumbildung rund um das Gesundheitsministerium und das Kanzleramt weitere Änderungen angekündigt - die Entlassung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bestätigte er allerdings zunächst nicht."Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben", sagte Merz am Freitag in Berlin.
heute 09:29 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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