Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), sieht keinen Änderungsbedarf am Selbstbestimmungsgesetz.Bezogen auf eine derzeit laufende Evaluierung des Gesetzes sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Ich bin sehr optimistisch, dass das Ergebnis sein wird: Dieses Gesetz war richtig und wichtig, und es hat sehr vielen Menschen geholfen." Und sie könne schon jetzt sagen, "dass das Selbstbestimmungsgesetz auf jeden Fall bestehen bleibt".

vor 44 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de

In Hessen sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Kommunalwahlen geöffnet.

heute 08:36 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die AfD erwägt nach den Worten ihrer Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

heute 05:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Sophie Koch, die Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, will Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Wagen der Bundesregierung zum CSD sehen."Wir werden ihn auf jeden Fall einladen", sagte Koch (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

heute 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Mit Blick auf die gestiegenen Spritpreise an den Tankstellen fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung zu einer Senkung der Energiesteuer auf."Dafür sollte der Bundesfinanzminister jetzt die Energiesteuer reduzieren, bis sich der Markt wieder normalisiert hat", sagte Schulze der "Bild am Sonntag".

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) befürwortet die Diskussion um Altersgrenzen für Soziale Medien.Der "Rheinischen Post" (Sonntag) sagte Prien: "Ich begrüße sehr, dass die Debatte inzwischen auch in Deutschland breit geführt wird.

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Bundesregierung stößt mit ihrem Vorgehen gegen hohe Spritpreise auf massive Kritik bei den Bürgern.Laut einer Insa-Umfrage für die "Bild am Sonntag" sagen 75 Prozent der Befragten, die Bundesregierung unternehme nicht genug gegen die gestiegenen Preise für Benzin und Diesel.

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Angesichts der neuen deutschen Klimabilanz haben die Grünen die Bundesregierung zu einer Kehrtwende in der Klimapolitik aufgerufen - und vor andernfalls anstehenden EU-Strafzahlungen in Milliardenhöhe gewarnt."Die neuen Klimazahlen sind ein letztes Warnsignal an die Bundesregierung, dass sie eine radikale Kehrtwende in der Klimaschutzpolitik vornehmen muss", sagte Grünen-Fraktionsvize Julia Verlinden dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

14.03.26 16:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die geplante Koalition aus SPD und CDU in Brandenburg hat ihre finale Hürde genommen.Auf einem Landesparteitag in Potsdam stimmten die Sozialdemokraten am Samstag dem Koalitionsvertrag in offener Abstimmung mit deutlicher Mehrheit zu.

14.03.26 13:45 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Emissionen in Deutschland sind im Jahr 2025 nur um 0,1 Prozent gesunken.Das teilten das Bundesumweltministerium und das Umweltbundesamt am Samstag in Berlin mit.

14.03.26 12:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de