Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat am Dienstag ein Rechtsgutachten zur Finanzierung der Kommunen vorgestellt.

heute 11:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, im Wehrdienstgesetz Zielzahlen für Freiwillige festzulegen und eine Wehrpflicht einzuführen, falls die Ziele verfehlt werden.

heute 09:25 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands.

heute 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat deutlich an Zustimmung verloren.

heute 00:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Debatte um ein AfD-Verbot deutlich widersprochen.

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Vor dem Hintergrund der massiven russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine hat der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, das russische Vorgehen verurteilt und zu mehr Entschlossenheit Europas aufgerufen.

heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die scheidende Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, plädiert auch auf Landesebene für eine Expertenregierung, wenn nach den Landtagswahlen insbesondere in Sachsen-Anhalt keine stabile Mehrheit gefunden werden kann.

10.11.25 18:42 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt gibt es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wenig Rückhalt für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

10.11.25 17:17 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Zum anstehenden 70. Geburtstag von Bundeskanzler Friedrich Merz fordert ihn die Senioren-Union auf, der Vorfeldorganisation der CDU beizutreten.

10.11.25 15:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Die Bundesregierung weiß nach eigenen Angaben nichts von einer Aufrüstung der Hisbollah-Miliz im Libanon durch China.

10.11.25 15:36 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de