Nachdem er sich bei Volkswagen in Hannover umgesehen hat, gibt sich Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies (SPD) hoffnungsvoll – und spricht über Perspektiven, Hürden und den Wert von Mitarbeitsideen.
heute 19:46 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
CDU-Chef Friedrich Merz will Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg als neuen Bundesschatzmeister der Partei.Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico unter Berufung auf Parteikreise.
heute 18:23 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Präsident des Europäischen Rats, Antonio Costa, zeigt Verständnis für das Anliegen Deutschlands und weiterer Nettozahler, die nationalen Beiträge zum EU-Haushalt zu begrenzen.Die neuen Prioritäten Verteidigung, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit müssten im Rahmen "begrenzter Ressourcen" umgesetzt werden, schreibt Costa in einem Gastbeitrag für die FAZ (Dienstagsausgabe).
heute 18:19 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen haben am Montag bei einem Treffen in Kiew und per Videokonferenz ihre Unterstützung für die Ukraine im Kampf um Souveränität und territoriale Integrität bekräftigt.
heute 17:06 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Mehrere Ökonomen haben die Forderung von AfD-Chefin Alice Weidel nach einem Ausstieg Deutschlands aus dem Euro scharf kritisiert."Die Vorstellung, Deutschland müsse nur zur D-Mark oder einer anderen nationalen Währung zurückkehren, damit es wirtschaftlich wieder so gut läuft wie früher, halte ich für rückwärtsgewandt und sie ist ökonomisch falsch", sagte die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, dem "Handelsblatt".
heute 15:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Vor der Kabinettsklausur in Neuhardenberg spricht sich der Vorsitzende der Klimaunion und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann gegen eine Grundgesetzänderung bei Klimaanpassung und Klimaschutz aus.Heilmann sagte dem Fachdienst "Tagesspiegel Background": "Die Grundgesetzänderung sehe ich skeptisch.
heute 15:26 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Mehrere CDU-geführte Landesumweltministerien nehmen öffentlich Abstand von dem Vorschlag, das Grundgesetz im Sinne der Klimaanpassung zu erweitern. Konkret lehnen sie den SPD-Impuls von Bundesumweltminister Carsten Schneider ab, einen expliziten Hitzeschutz als Staatsziel gesetzlich zu verankern – und warnen davor, die Verfassung zu überfrachten. Auch die bisherige Zusammenarbeit der Ampel-Koalition gerät in die Kritik.
heute 14:57 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Forderung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nach einer EU-weiten "Übergewinnsteuer" für Ölkonzerne ist noch keine einheitliche Position im Kabinett.
heute 14:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich mit Blick auf Sachsen-Anhalt für eine teilweise Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen.
heute 14:26 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und Unionsklimaexperte Andreas Jung sieht weiteren Handlungsbedarf beim Klimaschutz.
heute 11:40 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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