Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen Aufnahmezusagen für ehemalige Ortskräfte und Oppositionelle abrücken.Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Verweis auf die Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
heute 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der Grünen und Linken im Bundestag das Vorgehen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).Die Grünen-Außenpolitikerin Luise Amtsberg sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag): "Was wir derzeit im Nahen Osten erleben, ist eine Eskalation, die sich seit Wochen als mögliches Szenario abgezeichnet hat.
heute 01:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Mit einer neuen Webanwendung wirbt das BSW für die Verweigerung des Wehrdienstes.Das Angebot ist ab Dienstagvormittag online, berichtet der "Stern".
heute 00:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Angesichts des Krieges im Iran hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einer verstärkten Bedrohung für deutsche Polizeibeamte gewarnt.Der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke sagte der "Rheinischen Post" (Dienstag): "Deutsche Polizistinnen und Polizisten in Auslandsmissionen, an deutschen Botschaften und in der Bundesrepublik selbst müssen jetzt mit erhöhten Gefahren rechnen." Polizistinnen und Polizisten seien "in Alarmbereitschaft und vorbereitet", sagte Kopelke.Der GdP-Vorsitzende erklärte weiter, "dass internationale Konflikte die deutsche Polizei direkt betreffen und Einfluss auf den Polizeialltag haben".
heute 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Grünen werden im Juni in einer Urabstimmung über eine Satzungsreform entscheiden.
02.03.26 21:42 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat tiefgreifende Reformen im Gesundheitswesen angekündigt und ein Ende ständig steigender Krankenkassenbeiträge in Aussicht gestellt."Umfassende Reformen im Gesundheitswesen sind überfällig", sagte Warken am Montag dem TV-Sender ntv.
02.03.26 19:18 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) reagiert auf den Krieg um den Iran und richtet eine spezielle Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland ein.Wie die "Bild" (Dienstagsausgabe) berichtet, soll die Meldestelle Anlaufpunkt für Iraner sein, die sich in Deutschland durch iranische Geheimdienstaktivitäten bedroht fühlen.
02.03.26 17:02 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland in Aussicht gestellt."Deutschland ist ein Schlüsselpartner", sagte Macron am Montag in einer Grundsatzrede auf dem Marinestützpunkt Ile Longue zur nuklearen Abschreckung.
02.03.26 16:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die nukleare Abschreckung seines Landes verstärken.Die Welt habe sich "verhärtet", was die letzten Stunden überdeutlich gemacht hätten, sagte Macron am Montag in Ile Longue, wo sich die Militärbasis für Frankreichs Atom-U-Boote befindet.
02.03.26 15:43 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Tankstellen-Interessenverband rechnet angesichts des Iran-Krieges in den nächsten Tagen und Wochen mit Schlangen von den Tankstellen.
02.03.26 14:44 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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