BSW lobt Mützenichs Ukraine-Aussagen

19.04.24 13:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt, der über ein mögliches "Einfrieren" des Ukrainekriegs gesprochen hatte.

"Im Kern wollen Mützenich und das Bündnis Sahra Wagenknecht dasselbe: Wir müssen einen Weg finden, diesen Krieg zu beenden", sagte Lafontaine dem "Spiegel".

"Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann", hatte Mützenich kürzlich im Bundestag gesagt und dafür viel Widerspruch bekommen.

Ansonsten übte Lafontaine harte Kritik an SPD und Grünen in der Bundesregierung.

"Scholz ist für mich eine große Enttäuschung", sagte Lafontaine über den Bundeskanzler. Olaf Scholz fehle "jeder Sinn für die deutsch-französische Achse". "Am schlimmsten aber ist die Außenministerin Annalena Baerbock, die auf der Welt ihr Unwesen treibt und den deutschen Interessen jeden Tag massiv schadet", so der BSW-Politiker. Sie verbrauche "sehr viel Kerosin, bewirkt nichts und tritt auf der internationalen Bühne in jedes Fettnäpfchen".

Lafontaine hatte 1998 die erste rot-grüne Koalition auf Bundesebene mitbegründet und war danach kurzzeitig Finanzminister unter Kanzler Gerhard Schröder gewesen.

Später bekämpfte er die SPD von links. Heute sehe er es als seinen größten Irrtum an, dass er zu Zeiten von Rot-Grün einen naiven Blick auf die Grünen gehabt habe, sagte Lafontaine. "Ich hatte tatsächlich gedacht, die Grünen würden mich unterstützen, wenn es darum ging, eine Beteiligung Deutschlands am Jugoslawienkrieg zu verhindern." Besonders im damaligen Außenminister Joschka Fischer habe er sich getäuscht. Die Grünen seien heute "die schlimmste Kriegspartei im Deutschen Bundestag".