28.05.2021 - 18:17 Uhr

Leikert/Nick: Deutschland leistet wichtige Unterst?tzung f?r UN-Friedensmissionen / Einsatz f?r internationale Friedenssicherung ist Grundpfeiler deutscher Au?enpolitik

Berlin - Am morgigen Samstag findet der Internationale Tag der Friedenssicherungskr?fte der Vereinten Nationen statt. Dazu erkl?ren die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert, und der Obmann im Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung, Andreas Nick: Katja Leikert : ...

Berlin - Am morgigen Samstag findet der Internationale Tag der Friedenssicherungskr?fte der Vereinten Nationen statt. Dazu erkl?ren die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert, und der Obmann im Unterausschuss Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung, Andreas Nick:

Katja Leikert :

"Die Wertsch?tzung f?r die UN-Blauhelme, die ihre Aufgabe in zahlreichen Konflikten weltweit oftmals unter Einsatz ihres Lebens verrichten, kommt zu kurz. Deshalb an dieser Stelle ein gro?er Dank an alle Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten, Milit?rbeobachter und zivile Einsatzkr?fte, die mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Friedenserhaltung und Friedenssicherung auf der ganzen Welt leisten! Viele Jungen und M?dchen k?nnen dank ihres Einsatzes in Sicherheit aufwachsen.

Das Streben nach Frieden ist nicht nur ein essenzielles Anliegen der Vereinten Nationen, sondern auch ein Grundpfeiler der deutschen Au?enpolitik. Wir wollen aktiv Friedensprozesse unterst?tzen und den Schutz von Menschenrechten sicherstellen. Deshalb entsendet die Bundesrepublik Milit?r, Polizeikr?fte und eine Vielzahl an zivilen Helfern. Was das Budget der UN-Friedensmissionen angeht, so ist unser Land der viertgr??te Beitragszahler. Darauf k?nnen wir stolz sein.

Ein Schwerpunkt unseres Engagements liegt in der UN-Friedensmission MINUSMA. Eine Befriedung Malis w?rde sich positiv auf die Entwicklung und Stabilit?t der gesamten Region auswirken. MINUSMA hat sich w?hrend der kritischen Phase des milit?rischen Umsturzes im August 2020 und angesichts des j?ngsten versuchten Staatsstreiches als Stabilit?tsfaktor bew?hrt. Die Mission bleibt unverzichtbar f?r die Wiederherstellung eines sicheren Umfeldes sowie f?r den Schutz der Menschenrechte und der Zivilbev?lkerung. Sie sichert das Staatswesen und begleitet die politischen Prozesse zur Befriedung Malis. Die Verl?ngerung des Bundestagsmandats f?r beide Missionen ist Zeichen daf?r, dass Deutschland Verantwortung ?bernimmt."

Andreas Nick :

"Unser Dank gilt allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, Polizistinnen und Polizisten und zivilen Einsatzkr?ften, die derzeit den Vereinten Nationen dienen. Sie leisten wichtige Beitr?ge zur Sicherung des Friedens in der Welt und einer regelbasierten internationalen Ordnung. Ihr Einsatz liegt damit im Interesse unseres Landes.

Die Aufgaben von Peacekeeperinnen und Peacekeepern sind in den letzten Jahrzehnten komplexer und herausfordernder geworden. Sie umfassen inzwischen l?ngst nicht mehr nur die ?berwachung von Waffenstillst?nden, sondern vielfach auch polizeiliche, justizielle und administrative Aufgaben. Die Unionsfraktion begr??t es deshalb, dass sich die Bundesregierung entschieden in internationale Reformdebatten zum Peacekeeping einbringt.

Insbesondere w?hrend unserer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 2019 und 2020 haben wir wichtige Themenschwerpunkte im Bereich der Friedensicherung gesetzt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Debatte des Sicherheitsrates zu der Frage angesto?en, wie UN-Friedensmissionen effektiver dazu beitragen k?nnen, Menschenrechte zu st?rken. Ebenso ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Anteil weiblicher Blauhelme zu erh?hen. Dieses Engagement gilt es auch in der Zukunft zu verstetigen."

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