Die SPD will den Umgang mit Katastrophen und den Zivilschutz in Deutschland als Unterrichtsfach verankern.

04.06.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) verteidigt die geplanten Kürzungen beim Wohngeld als schmerzhaft, aber notwendig.

04.06.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will mit der geplanten Reform des Europäischen Emissionshandels für die Sektoren Energie und Industrie (ETS 1) deutlich länger CO2-Ausstoß zulassen als bisher geplant.

04.06.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Nach der deutschen Niederlage bei der Wahl von nicht-ständigen Mitgliedern für den UN-Sicherheitsrat fordert die Grünen-Außenpolitikerin Luise Amtsberg eine selbstkritische Aufarbeitung.

03.06.26 20:53 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der ehemalige deutsche Botschafter in Washington und Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hält die Wahlniederlage Deutschlands bei der Kandidatur als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat für keine großes Problem."Erstens mal ist das jetzt keine Großkatastrophe", sagte Ischinger dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

03.06.26 20:39 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut neuer Infratest-Umfrage derzeit auf 23 Prozent - das ist ein Prozentpunkt weniger als Anfang Mai und der niedrigste Wert für die Union im "ARD-Deutschlandtrend" seit Januar 2022.Die AfD hätte weiterhin 27 Prozent in Aussicht, die SPD verbessert sich leicht auf 13 Prozent (+1), die Grünen wären bei 14 Prozent (-1), die Linke unverändert bei 10 Prozent.Das BSW läge weiterhin bei 3 Prozent und die FDP ebenfalls unverändert bei 4 Prozent.

03.06.26 19:21 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, hat ein Ende der Diskussion um die Eingliederung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung gefordert und damit SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) widersprochen."In dieser Diskussion werden die wesentlichsten Zusammenhänge oftmals verkannt oder bewusst verschwiegen", sagte Fiedler dem "Focus".

03.06.26 19:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Nach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat hat SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller eine klarere Haltung der Bundesregierung in internationalen Konflikten angemahnt.

03.06.26 18:34 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat scharfe Kritik an der Teilnahme von AfD-Politikern am Petersburger Wirtschaftsforum von Kremlchef Wladimir Putin geübt."Mit ihrer Reise nach St.

03.06.26 18:14 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Im vergangenen Jahr wurden nur 72 Prozent der Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) abgerufen.

03.06.26 16:56 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de